Mautgebühr für Ausfallstrassen geplant Skip to content

Mautgebühr für Ausfallstrassen geplant

View from Hallgrímskirkja in downtown Reykjavík

Mautgebühren könnten auf allen Reykjavíker Ausfallstrassen und an Tunnels in ganz Island erhoben werden, sollte eine entsprechende Gesetzesvorlage im Parlament die nötige Stimmenmehrheit erhalten. Vísir berichtet, die Wegezölle seien Teil eines Änderungsvorschlags zum neuen Verkehrswegeplan der Regierung. Mit einer Abstimmung darf Ende der Woche gerechnet werden.

Das für die Abstimmung vorgesehene Gesetz erhält derzeit vom parlamentarischen Ausschuss für Umwelt und Kommunikation in Zusammenarbeit mit Verkehrsminister Sigurður Ingi Jóhannsson den letzten Schliff. Der Minister erklärte, die Mautgebühren sollten die zu erwartenden Verluste bei der Mineralölsteuer ausgleichen, welche für die kommenden Jahre als Folge des Umweltaktionsplans der Regierung erwartet werden. “Die Einnahmen werden nicht mehr für die Strassenbaumassnahmen ausreichen, die wir als ausreichend erachten,” sagte der Minister.

In dem Vorschlag geht es um eine Strassennutzungsgebühr auf allen grossen Strassen, die aus der Hauptstadt führen, wie die Reykjanesbraut (Nr. 41), Suðurlandsvegur (Nr 1s) und Vesturlandsvegur (Nr. 1n). Die Gebühren würden auch an allen Tunneln des Landes erhoben werden, ausserdem an besonderen Orten, um Strasseninfrastrukturprojekte zu finanzieren, wie etwa die Brücke über den Hornafjörður in Südisland.

Die Gebühren würden nicht über Mauthäuschen eingetrieben, sondern über ein Kamerasystem, welches Nummernschilder aufzeichnet und Autofahrer elektronisch abkassiert. Der Ausschuss hofft, dass auf diese Weise der Verkehrsfluss nicht behindert wird.

Die Gebühren sollen relativ niedrig ausfallen. Ein PKW mit Abonnement muss mit 150 ISK (1,07 EUR) rechnen, Einzelfahrten sind teurer. Dennoch könnten pro Jahr so 10 Mrd ISK (71,3 Mio EUR) für das Staatssäckel zusammenkommen.

Man erwartet, dass Strassenbauprojekte im ganzen Land durch diese Finanzierung schneller fertiggestellt werden können. Die Gesetzesvorlage soll Ende der Woche zur Abstimmung gebracht werden. Die Erhebung der neuen Steuer würde allerdings dann ein weiteres Gesetz nötig machen, über welches im Frühjahr abgestimmt wird. Danach dürfte es noch etwa eineinhalb Jahre dauern, bis die Pläne in die Tat umgesetzt sind. Islands Strassen bleiben damit noch bis mindestens zum Herbst 2020 mautfrei.

 

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