Isländer landet wegen kritischer Kolumnen auf Chinas schwarzer Liste Skip to content

Isländer landet wegen kritischer Kolumnen auf Chinas schwarzer Liste

Ein isländischer Rechtsanwalt, der in eingesandten Kolumnen an die Tageszeitschrift Morgunblaðið Kritik an der chinesischen Regierung geübt hatte, ist am Vormittag ins Aussenministerium geladen worden, wo ihm mitgeteilt wurde, dass er bei der chinesischen Regierung auf der schwarzen Liste stehe, und zwar als einziger Isländer.

Dies bestätigte Sveinn H. Gunnarsson, der Pressesprecher des Aussenministeriums gegenüber mbl.is. Die schwarze Liste gilt als Zwangsmassnahme. Damit ist Personen auf der Liste verboten, nach China einzureisen. Besitzt die Person Vermögen in China, wird dieses eingefroren.
Gestern war der isländische Botschafter in Peking, Gunnar Snorri Gunnarsson, über die Massnahme informiert worden.

Sveinn gab an, die isländische Regierung habe gegen die Massnahme Protest eingelegt, eine entsprechende Note habe der isländische Botschafter in Peking Vertretern des Aussenministeriums überreicht, ausserdem sei die Protestnote dem chinesischen Botschafter in Reykjavík übergeben worden.
“Sie wurden auch darauf hingewiesen, dass in Island volle Meinungsfreiheit herrscht. Diese Person trägt keine Verantwortung für politische Aktionen Islands, mit denen die chinesische Regierung nicht einverstanden sein könnte.” sagt Sveinn.

Quellen des Morgunblaðið zufolge nimmt Island möglicherweise zusammen mit einer Vielzahl westlicher Länder an Zwangsmassnahmen gegen chinesische Institutionen und Einzelpersonen teil, die für Menschenrechtsverletzungen gegen das Volk der Uiguren in der Provinz Xinjiang verantwortlich sind.
Es gilt als wahrscheinlich dass die Massnahme der chinesischen Regierung eine Reaktion auf die Teilnahme Islands an den internationalen Aktionen sind, schreibt mbl.is. Ein schriftliches Dokument über die Massnahmen liegt noch nicht vor, sie sind jedoch im Kabinett und im aussenpolitischen Ausschuss des Parlamentes besprochen worden.
Island hatte das Vorgehen der Volksrepublik gegen die Uiguren sowohl beim UN Menschenrechtsrat als auch in bilateralen Gesprächen kritisiert.

Jónas Haraldsson, der in China nun zur persona non grata erklärt worden ist, gab im Gespräch mit mbl.is an, ihm sei mitgeteilt worden, dass der Anlass dafür seine Kolumnen im Morgunblaðið seien.
Das Verfassen von Kommentaren und Blogbeiträgen zum Tagesgeschehen, sowohl in den Printmedien als auch im Web, hat in Island Kultur und geniesst Ansehen.

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