Die isländische Küstenwache hat für ihr Schutzschiff Kraftstoff im Wert von etwa 200 Millionen Kronen auf den Färöerinseln eingekauft, aber für nur zwei Millionen Kronen in Island, berichtet RÚV. Auf den Färöerinseln wurde getankt, um die Mehrwertsteuer zu sparen. Damit hat die Küstenwache dem isländischen Staatssäckel 13 Mio. Kronen vorenthalten.
Diese Berechnung stammt aus einem Prüfbericht der Finanzaufsicht, die der Küstenwache damit zur Last legt, die fällige Mehrwertsteuer in Island entzogen zu haben.
Verlängerte Reaktionszeit, wenn Schiff woanders tankt
In den Jahren 2018 bis 2020 hatte die Küstenwache zehnmal ihr Schutzschiff auf den Färöerinseln betankt, aber nur einmal in Island. Der Schiffsdiesel ist auf den Inseln günstiger, weil dort keine Mehrwertsteuer gezahlt werden muss. Damit sparte die Küstenwache 13 Mio. Kronen.
Die Finanzaufsicht weist darauf hin, dass dies keine echte Ersparnis sei, weil diese Mehrwertsteuer ohnehin in den Staatshaushalt geflossen wäre, aus dem die Küstenwache finanziert wird. Und obwohl der Literpreis auf den Färöerinseln niedriger ist, sei es trotzdem teurer gewesen, zum Tanken dorthin zu fahren. Ausserdem habe sich die Reaktionszeit des Schutzschiffes durch die Abwesenheit um fast zwei Tage verlängert.
Finanzaufsicht will private Hubschrauberflüge verbieten
Auch die Nutzung des Hubschraubers der Küstenwache durch Politiker ist der Finanzaufsicht ein Dorn im Auge, vor allem wenn ein Politiker in Privatangelegenheiten abhebt. Die Behörde schlägt daher vor, solche Fahrten grundsätzlich zu verbieten.
Zwischen 2018 und 2020 waren Politiker insgesamt zehnmal mit dem Hubschrauber der Küstenwache unterwegs. In dem Prüfbericht heisst es, es habe unvermeidbar negative Auswirkungen darauf, wie schnell der Hubschrauber am Einsatzort sein kann, wenn sich ein Passagier an Bord befindet, während gleichzeitig ein Einsatz geflogen wird. Der Hubschrauber muss erst einen geeigneten Landeplatz finden, um seinen Passagier abzusetzen, bevor er zum Einsatz aufbrechen kann.
Als die damalige Justizministerin Áslaug Arna Sigurbjörnsdóttir im Sommer 2020 mit dem Hubschrauber vom Strand Reynisfjara nach Reykjavík zur einer Pressekonferenz geflogen wurde, war dieser Hubschrauber der einzig verfügbare im Land. Die Küstenwache hatte den Flug nicht als Privatflug gewertet, obwohl sich die Ministerin in einer Privatangelegenheit an der Reynisfjara befunden hatte, als sie von ihrer Reittour zur Pressekonferenz nach Reykjavík und wieder zurück zur Reittour an die Reynisfjara geflogen wurde. Der Hubschrauber war eigentlich auf dem Weg zu einem Erkundungsflug zur Svartá am Langjökull im zentralen Hochland, der Flug zur Reynisfjara an der Südküste, Reynisfjara, um die Ministerin an Bord zu nehmen, wurde dem Flugplan hinzugefügt.
