COVID-Ausbruch im Parlament schränkt Tätigkeit ein Skip to content

COVID-Ausbruch im Parlament schränkt Tätigkeit ein

Sechs Abgeordnete im isländischen Parlament Alþingi, ein Nachrückparlamentarier und vier Mitarbeiter befinden sich derzeit wegen einer COVID-Erkrankung in Isolierung, berichtet RÚV. Damit sitzt die gesamte fünfköpfige Fraktion der Reformpartei in COVID-bedingter Isolierung, für sie rückten die Ersatzleute ein, von denen vier noch nie zuvor einen parlamentarischen Sitz innegehabt hatten. Gestern kam ein siebenter Abgeordneter, diesmal von der Unabhängigkeitspartei, hinzu.
Bei der gestrigen Parlamentssitzung hatte es daher nur einen Tagesordnungspunkt gegeben: die Nachrückabgeordneten mussten ihre Ehrerklärungen unterzeichnen, um als Parlamentarier ihre Sitze einnehmen zu können.
Parlamentssprecher Birgir Ármannsson hatte angegeben, angesichts der aktuellen Lage werde man die Tagesordnungen weitestgehend einschränken. Auch die Ausschussitzungen würden zusammengestrichen.
Einige Tagesordnungspunkte können jedoch nicht verschoben werden, wie etwa den Haushaltsentwurf, der vor dem 1. Januar verabschiedet werden muss. Heute Nachmittag trifft das Parlament erneut zusammen, und Birgir erwartet, dass die zweite Lesung für den Haushalt 2022 erfolgt. Die dritte Lesung ist dann in der Woche nach Weihnachten an der Reihe.

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