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Photo: Golli.

Behörden sollten gegen Hassrede aktiv werden statt zu schweigen

Wenn Hassrede keine Konsequenzen für den hat, der sie in Island von sich gibt, dann könnte das als Zeichen gelten, dass Hassrede akzeptabel ist, glaubt die Anthropologin und Assistenzprofessorin für Polizeiwisssenschaften, Eyrún Eyþórsdóttir. Eyrún sagte RÚV gegenüber, nun liege es in der Hand der isländischen Behörden, konkrete Massnahmen gegen Hassrede zu ergreifen.
Das isländische Nachrichtenmagazin Kjarninn hatte vorgestern ein Interview mit der Ersatzparlamentarierin Lenja Rún Taha aus dem Internet genommen, nachdem der Artikel in den sozialen Medien mit einer Flut von persönlichen Angriffen gegen Lenya Rún kommentiert worden war, darunter hatte es auch auch rassistische Äusserungen und Hassrede gegeben.
In dem Interview beschrieb Lenya Rún die Respektlosigkeit und den Rassismus, gegen den sie in Island als Person mit Migrationshintergrund in der Öffentlichkeit zu kämpfen hat.
„Die Tatsache dass Leute unter ihrem eigenen Namen (in den sozialen Medien) erscheinen und sich in dieser Weise ausdrücken, das kann vielleicht auf den Umstand zurückgeführt werden, dass es bislang in Island nur wenig Konsequenzen für  Personen gegeben hat, die Hassrede nutzen,“ erklärt Eyrún. „Vielleicht hat es für Hassrede ein Beispiel gegeben, und wenn das dann so stehengelassen wird, dann schafft das eine gewisse Anerkennung, dass das auch so sein darf.“

Kein Kommentar von Behördenseite zu hören
“Von der Obrigkeit ist nichts zu hören gewesen, sie haben diese Art von Hass nicht verurteilt, der da gegen bestimmte Mitglieder der Gesellschaft ausgeteilt wurde, und das ist eine Schande.” beobachtet die Wissenschaftlerin. “In vielen Ländern haben die Behörden Pläne und Geld bereitgestellt, sie haben Task Forces innerhalb der Polizei gegründet, und all sowas, weil auf die Bekämpfung von Hassrede ein starker Schwerpunkt gelegt wird.”
Eyrún hatte zuvor ein solches Team innerhalb der Hauptstadtpolizei geleitet, doch die Abteilung ist abgeschafft worden.

Der Vorfall rund um das Interview mit der Parlamentarierin kam nur kurz nach einer rassistischen Bemerkung von Infrastrukturminister Sigurður Ingi Jóhannsson auf einer Jahrestagung des Bauernverbandes im letzten Monat. Sigurður Ingi war beschuldigt worden, den parlamentarischen Ethikkodex mit seiner Bemerkung verletzt zu haben. Ausser einer öffentlichen Entschuldigung auf seiner Facebookseite war von dem Minister weiter dazu nichts gekommen, und er hatte es abgelehnt, sich zu dem Vorfall zu äussern.

“Hassrede ist so gestaltet, dass je bekannter und mächtiger die Menschen sind, die sie verwenden, desto schlimmer ist ihre Wirkung in der Gesellschaft,“ sagt Eyrún. Das könne dazu führen, dass andere den Sprachgebracuh übernehmen, „weil sie glauben, dass wenn politische Führer einer Nation sich erlauben, so zu reden, dann ist das in Ordnung.“

 

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