Þorlákshöfn: Lachszucht gegen Sandmühle

In der südisländischen Küstenstadt Þorlákshöfn, wo zur Zeit ein beispielloses industrielles Wachstum stattfindet, zeichnet sich ein Machtkampf zwischen Interessenvertretern der Industrie, Gemeindeverwaltung und Behörden ab, berichtet Heimildin.

Brief mit neuen Fakten

Am 17. Mai hatte eine Abstimmung der Einwohner darüber stattfinden sollen, ob der deutsche Zementhersteller Heidelberg Cement seine umstrittene Sandmühle in Þorlákshöfn bauen darf. Der Gemeinderat entschied überraschend kurzfristig, die Abstimmung zu verschieben, ein in Island nie dagewesener Vorgang.
Vísir berichtet, bei Bürgermeister Elliði Vignisson sei am Vortag ein Brief des Landfischzuchtunternehmens First Water eingegangen, in welchem dieser seiner Besorgnis Ausdruck verleihe, dass Sandmühlenbetrieb und Lebensmittelproduktion nicht nebeneinander existieren könnten. Ausserdem sei eine Hafenanlage genau dort geplant, wo First Water geothermales Meerwasser für seine Fische an Land pumpe.

Der Brief war an den Bürgermeister und die Gemeinderatsmitglieder persönlich verschickt, dann aber angeblich an die Medien “geleakt” worden. Aus der Opposition verlautete, es habe sich nicht um ein Geheimdokument gehandelt, vielmehr zeige die Diskussion um den Brief klar, dass die Mehrheit im Gemeinderat offenbar doch Geheimhaltung praktiziere, um Bürgern wichtige Daten vorzuenthalten und eine demokratische Debatte zu verhindern.
Möglicherweise ist die Abstimmung verschoben worden, weil der Brief die Haltung der Einwohner in Bezug auf die Sandmühle negativ hätte beeinflussen können.

Sandige Pläne
Das Projekt der Heidelberg Cement hat eine lange Vorgeschichte. Vulkansand kann als Ersatz für Flugasche in der Zementproduktion verwendet werden. Die Heidelberg hat die Genehmigung, einen Berg westlich des Þrengsli-Passes zu Exportzwecken abzubaggern, ausserdem sollen vom Meeresgrund der Strandlinie zwischen Landeyjar und Eyjafjöll, direkt gegenüber von den Westmännerinseln, 75 Millionen Tonnen Sand ausgegraben und per Pumpschiff nach Þorlákshöfn gebracht werden. Dort soll der Sand in der Sandmühle gemahlen und anschliessend exportiert werden.

Einwohner einseitig informiert
Informationen über negative Auswirkungen auf das Leben und die Lebensqualität in Þorlákshöfn selbst seien den Einwohnern hingegen niemals so wirklich präsentiert worden, wirft das oppositionelle Gemeinderatsmitglied Ása Berglind Hjálmarsdóttir dem Bürgermeister vor. Vielmehr habe der dem antragstellenden Unternehmen die Projektdarstellung einseitig überlassen, wie etwa bei einer offenen Bürgerversammlung am 15. Mai.

Nun kommt der oben genannte Brief ins Spiel: Bürgermeister Elliði wirft dem Lachszuchtunternehmen First Water vor, kurz vor Toresschluss mit Bedenken über Staubbelastung und negative Auswirkungen auf die Fische aufzuwarten. Ása Berglind wirft der Gemeinde Ölfus hingegen Fahrlässigkeit vor, weil diese die Umweltauswirkungen der Sandmühle nicht angemessen berücksichtigt habe, die offenbar mit diesem Brief aufgetaucht sind. Mit anderen Worten: eigentlich hätte die Gemeinde diese Informationen beibringen müssen, damit der Bürger umfänglich informiert zur Abstimmung schreiten kann.

Die beiden anderen Lachszuchtkonzerne vor Ort hatten bislang keine mögliche Umweltbelastungen befürchtet. Der Brief von First Water allerdings hat sie aufgescheucht, nun macht sich auch dort Sorge breit, der Heidelbergstaub aus der unmittelbaren Nachbarschaft könnte sich negativ auf den Produktionsbetrieb auswirken.
Bürgermeister Elliði war selbst wegen seiner engen Verbindungen zu Heidelberg und angeblicher Vergünstigungen schon mehrfach Gegenstand der öffentlichen Kritik gewesen.

Sandabbau nicht nachhaltig
Sämtliche Einschätzungen der beteiligten Kommunen, der Fischereibehörde, sowie Meeresforschungsinstitut, Naturkundeinstitute, Gesundheitsbehörden, Wasser- und Stromversorger, Küstenwache, Verkehrsbehörde, Umweltbehörde, Strassenverwaltung und Kommunikationsunternehmen etc zu dem Sandprojekt waren negativ ausgefallen. Unter anderem wurde kritisiert, dass in dem Küstenabschnitt alle Versorgungsleitungen für die Westmännerinseln liegen, die durch das Abgraben gefährdet werden. Ausserdem befindet sich südlich von Island das grösste Ablaichgebiet isländischer Nutzfischarten, eine massive Abgrabung von Meeresboden verursacht Wassertrübung und spült mit dem Sand alles marine Leben in die Pumpschiffe. Das Marineforschungsinstitut (Hafró) hatte das Sandprojekt gar als „beispiellos“ bezeichnet.
Es könne schon allein deshalb nicht als nachhaltig gelten, weil Heidelberg 10-27 mal mehr Sand entnehme als der grösste Gletscher Südislands über den Markarfljót nachliefere. Man könne überdies nicht ausschliessen, dass die Abgrabung am Ende zu einer Stranderosion an der Südküste führen werde.

Einflussnahme per Anwalt
Heimildin berichtet, dass die Heidelberg versucht habe, per Anwalt die Teilnahme eines Hafró-Mitarbeiters an der Bürgerversammlung zu verhindern. Dabei handelte es sich um den Mitarbeiter, der die Auswirkungen der Sandabgrabung bei Landeyjar untersucht hatte und zu dem Ergebnis gekommen war, dass dies den Nutzfischbestand und die Küstenlinie gefährde. Er hatte in seinem Bericht auch festgehalten, dass mit den Ressourcen des Landes vorsorglich und nachhaltig umgegangen werden solle.
Das Marineforschungsinstitut habe die Email des Anwalts ignoriert, den Mitarbeiter zur Versammlung geschickt, und dem Anwalt später erklärt, dass eine staatliche Institution gesetzlich verpflichtet sei, über ihre Forschungsergebnisse zu informieren. Bei Hafró hiess es, es komme nicht jeden Tag vor, dass ein privatwirtschaftliches Unternehmen auf diese Weise versuche, Druck auf eine staatliche Insttution auszuüben.

Petition mit 46.000 Unterschriften gegen Lachszucht überreicht

Die Ministerin für Fischerei, Landwirtschaft und Lebensmittel hat heute eine Petition mit 46.000 Unterschriften gegen die kommerzielle Lachszucht im Meer entgegengenommen. Ein gesetzgebendes Rahmenwerk für die Lachszucht liegt derzeit dem Wirtschaftsausschuss des Parlamentes vor.
Die Petition war auf dem Austurvöllur vor dem Parlament überreicht worden, von zwei Tauchern in voller Montur, und alle 46.000 Unterschriften waren auf den Pappbildern von in Flüssen geangelten Zuchtfischen aufgedruckt. Begonnen worden war die Petition im letzten Herbst, die Unterschriften stammen von Einheimischen und aus dem Ausland.

lvar Örn Friðriksson, der Geschäftsführer des Schutzfonds für den Wildlachs, verlangt dass die Ministerin den Volkswillen respektiere. „Das Parlament geht bald in die Sommerpause, und wir wollten die daran erinnern, was dabei wirklich wichtig ist,“ meint Elvar. Immerhin schaue die Welt zu, was in isländischen Fjorden derzeit passiere.
„Die Frage ist, wird Island die richtige Entscheidung treffen und einen Schritt in die richtige Richtung tun, oder werden wir die gleichen Fehler wie andere Länder machen?“ fragt er sich.

Ministerin Bjarkey Olsen Gunnarsdóttir sagt, der Gesetzentwurf liege nun auf dem Tisch des Wirtschaftsausschusses, und sie hoffe, dass dieser bei seiner Entscheidungsfindung ein Auge auf die Unterschriften werfe. Sie habe vollstes Vertrauen in den Ausschuss, und dass er die Arbeit noch vor der Sommerpause abschliesse.
„Jetzt liegt es am Parlament, zu entscheiden wie es weitergeht.” sagt Bjarkey. “Der Minister bearbeitet die Sache nicht länger, jetzt kümmert sich der Ausschuss darum.“

Isländisch: Debatte um den grammatischen Mann

Lilja Alfreðsdóttir / Mennta- og menningarmálaráðherra.

Auch Island hat das sogenannte Gendern erreicht, wenn auch anders als der deutsche Sprachraum es erfährt. Und weil diese Genderversuche vor allem in den Medien immer mehr Leuten aufstiessen, hat sich nun Kultusministerin Lilja Dögg Alfreðsdóttir der Angelegenheit angenommen. Lilja Dögg bezeichnete es als „absoluten Wahnsinn“, Grammatik ohne öffentlichen Diskurs zu ändern, und will sich nun mit Vertretern des staatlichen TV-Senders RÚV treffen, um die sogenannte ‚neue Sprache‘ und ihren Gebrauch durch Journalisten zu besprechen. Sie selbst, so schreibt Vísir, ist von den Sprachveränderungen alles andere als begeistert.

Vom Verschwinden des Mannes
Worum geht es? Die Kolumnistin Vala Hafstað hatte auf das zunehmende Fehlen des isländischen Wortes ‚maður‘ (Mann, man) hingewiesen, welches für viele Begriffe der isländischen Sprache seit 1000 Jahren geschlechtsneutral verwendet wird, selbst wenn weibliche Vertreter gemeint sind. Maður bedeutet nämlich sowohl Mann als auch Mensch. Wo die deutsche Sprache neuerdings ein -innen angendert, um auch weibliche Vertreter der Begrifflichkeit einzubeziehen, wählten isländische Schreiber nun zunehmend den Begriff –fólk (Leute). Aus dem Feuerwehrmann, dem Wissenschaftsmann und dem Rettungsmann (alles wörtlich übersetzt, aber korrektes isländisches Wort) sind Leute geworden – eine Begrifflichkeit, die Stirnrunzeln verursacht, erst recht wenn es um Nationalitäten geht, denn aus dem Palästinenser und dem Dänen, so schreibt Vala, sind jetzt Palästinaleute und Dänenleute geworden, aber wie spricht man die denn bitte im Singular an?

Gleiches Isländisch für alle
„Wir haben in den letzten Jahren viel getan, um unsere Sprache zu bewahren,“ erklärte Kultusministerin Lilja Dögg, unter deren Ägide ein Massnahmenplan zu Spracherhalt, Lehre und Sprachqualität gesetzlich verankert wurde. „Unsere Sprache basiert auf der Geschlechtsneutralität, und die Geschlechtsneutralität des grammatischen Maskulinum ist Teil des isländischen Sprachsystems und überall in unserer Sprache vertreten,“ erklärte die Ministerin in einem Interview am Morgen, in der sie sich als Ministerin der Sprache bezeichnete. „Meiner Ansicht nach ist es der helle Wahnsinn, das ohne Diskurs und unkritisch einfach mal zu ändern.“

Die isländische Sprache sei eine der wichtigsten Resourcen des Landes, aber derzeit vielen äusseren Einflüssen ausgesetzt. Hinzu komme die veränderte Zusammensetzung der Gesellschaft. Rund 20% der Einwohner seien Einwanderer, die der Chancengleichheit wegen alle Isländisch lernen müssten. Auch Kinder lernten Sprache nach bestimmten Regeln, zu denen das grammatische Geschlecht eines Begriffs gehöre. Da könne man nicht einfach Grundsatzänderungen an der Sprache vornehmen.

Isländisch aller, oder doch Kleinlichkeit?
Birta Björnsdóttir, die Chefredakteurin für ausländische Nachrichten beim Sender RÚV, ist anderer Ansicht: “Wir sollten ein Isländisch sprechen und schreiben, das das Spektrum der im Land lebenden Menschen widerspiegelt. Sowohl das geschlechtsneutrale Isländisch, das Isländisch wo das männliche Geschlecht vorherrscht, Isländisch mit ausländischem Akzent und so weiter,“ findet sie.
Der Autor Guðmundur Andri Thorsson versteht zumindest, dass vor allem die junge Frauengeneration den Mann in der gesellschaftlichen Begrifflichkeit ersetzen will, um sich von Missbrauch und Vorurteilen zu befreien. Er warnt jedoch vor sprachlicher Kleinlichkeit und der Gefahr, dass so mancher Begriff durch die Änderung nicht nur seltsam sondern schlicht unverständlich werde.

Präsidentin Vigdís sah sich als maður
Vala Hafstað verweist in ihrer Kolumne darauf, dass Island auf eine lange Geschichte erfolgreicher Gleichberechtigung zurückblicke und es nicht nötig habe, dafür die Sprache zu ändern. Das Isländische hat übrigens zwei Begriffe für “Frau” – einer davon ist kvenmaður: Frauenmensch.
Vala zitiert den berühmten Satz von Islands erster Staatspräsidentin, Vigdís Finnbogadóttir, die 1980 gesagt hat: „Man soll mich nicht wählen, weil ich eine Frau bin, man soll mich wählen, weil ich ein Mensch (maður) bin, und dieser Begriff umfasst Mann und Frau gleichermassen.“

ASÍ fordert Steueränderungen zugunsten der öffentlichen Hand

I don't want any money or peningar

Der isländische Gewerkschaftsbund ASÍ hält sinnvolle Steueränderungen für notwendig, berichtet Heimildin.
In einer Erklärung des Verbandes zum Fünfjahresfinanzplan der Regierung heisst es, gesetzliche Steueränderungen zwischen den Jahren 2013 und 2019 hätten die Einnahmen des Staatshaushaltes um insgesamt 27 Milliarden ISK (rund 180 Mio EUR) gesenkt. In diesen Zahlen seien jedoch Auswirkungen aus der Abschaffung der Vermögensteuer, der Senkung der Fischereigebühren, der Änderungen im Einkommensteuersystem, der Senkung der Bankensteuer und der Erhöhung der Freigrenze für Kapitaleinkünfte nicht einmal berücksichtigt. Der Verband weist darauf hin, dass der isländische Finanzrat Zweifel daran geäussert habe, ob die Einnahmequellen des Staates die regelmäßigen Ausgaben des öffentlichen Sektors decken können.

Inselsteuer und Resourcengebühren
Der Gewerkschaftsbund befürwortet eine erneute Prüfung von Tourismusgebühren und Fischereigebühren sowie die eine erhöhte Resourcengebühr für die kommerzielle Fischzucht. Ausserdem setze der Verband sich für die Schaffung einer “Inselsteuer” für Touristen ein.

„Es muss ein umfassender Rahmen für Ressourcengebühren geschaffen werden, der die Nutzung verschiedener natürlicher Ressourcen abdeckt, sei es Fischerei, Aquakultur oder Energieerzeugung. Dabei geht es nicht nur um die Generierung von Einnahmen, sondern auch darum, eine wichtige Vereinbarung über die Verteilung der Renditen zu treffen, die sich aus der Ressourcennutzung ergeben, und sicherzustellen, dass ein Teil davon in der örtlichen Gemeinschaft verbleibt.“ heisst es in der Erklärung.

Steuerschlupflöcher schliessen
Der ASÍ unterstütze auch die angekündigte Überprüfung der Regeln zur berechneten Vergütung, die dazu führen könnte, dass so mancher, der aus steuerlichen Gründen Gehaltseinkünfte als Kapitaleinkünfte deklariert hat, dies dann nicht mehr so handhaben kann. Der Verlust des öffentlichen Sektors durch diese Manipulation wird auf drei bis acht Milliarden ISK pro Jahr geschätzt.

“Wohlfahrtsregierung” 2013 abgewählt
Die oben genannten Jahreszahlen sind im politischen Zusammenhang zu betrachten. Im Jahr 2013 wurde die seit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch in 2008 amtierende Regierung aus Sozialdemokraten und Linksgrüner Bewegung, unter der Leitung von Premierministerin Jóhanna Sigurðardóttir, auch „Wohlfahrtsregierung“ oder „Wiederaufbauregierung“ genannt, bei den Parlamentswahlen abgelöst. Jóhannas Regierung hatte vor der schweren Aufgabe gestanden, das Vermächtnis des Bankenkollapses zu bewältigen und zahlreiche unpopuläre Entscheidungen fällen müssen. Ihr Kabinett hatte zum ersten Mal zu gleichen Teilen aus Frauen und Männern bestanden. Nach den Wahlen sassen nur noch drei Frauen auf Ministerposten. Unabhängigkeitspartei und Fortschrittspartei, beide konservativ ausgerichtet, hatten nach Volkswillen die Regierungsgeschäfte übernommen und halten sie bis heute in den Händen.

Finanzielle Ungleichheit hat Auswirkungen auf Gesundheitssystem in Island

Director of Health Alma Möller

Die Leiterin des isländischen Gesundheitsamtes, Alma Möller, fordert von der Regierung, etwas gegen das finanzielle Ungleichgewicht im Land zu unternehmen, weil sich dies auf die Gesundheitsversorgung auswirke.
In einem Interview mit Heimildin hatte Alma die Ansicht vertreten, dass selbst wenn die meisten Leute glaubten, dass im Gesundheitssystem Gleichheit herrsche, die Realität doch eine andere sei. „Menschen mit finanzieller Benachteiligung sind eher von chronischen Krankheiten betroffen, die Auswirkungen auf ihre Lebensqualität haben und das Leben verkürzen,“ sagte sie.
Die Gesundheit der Armen sei eine Aufgabe, die das Gesundheitswesen alleine nicht bewältigen könne. „Die Regierung muss der Gleichheit Priorität geben, und die Gesellschaft als Ganzes muss zusammenarbeiten. Weil die Ungleichheit uns alle betrifft.“

Ererbte Armut
Das Gesundheitsamt ist eine Regierungsbehörde, die eine hohe Qualität und sichere Gesundheitsfürsorge, sowie effektive Vorsorge für die Menschen in Island sicherstellen möchte. Alma ist die erste Frau, die der Behörde vorsteht, ihre Stimme hat daher erhebliches Gewicht.
„Wir müssen dieses Problem angehen und bei den Kindern anfangen,“ fordert sie. „Nichts ist wertvoller für die Gemeinschaft als Kinder vor Armut zu schützen. Wenn Leute aus einem harten Umfeld ins Leben gehen, ist es schwer für sie, sich davon zu befreien. Wir müssen Bedingungen in der Gesellschaft schaffen, damit Menschen die Möglichkeit haben, ein gesundes Leben zu führen. Armut ist tatsächlich etwas das man erbt, ähnlich wie ein Trauma.“

Privatisierung schwächt das System
Alma ist Anästhesistin und Intensivmedizinerin und hatte im Jahr 2018 die Leitung des Gesundheitsamtes übernommen. Während der COVID-19 Pandemie hatte sie die Isländer gemeinsam mit dem damaligen Chefepidemiologen Þórólfur Guðnason und Zivilschutzchef Víðir Reynisson durch schwierige Entscheidungen und Zeiten geführt.
In dem Interview warnt sie nun gegen eine weitere Privatisierung von Gesundheitsdiensten, die die Kernkompetenz des Universitätskrankenhauses Landspítali schwächen könnten. „Entscheidungen zum Outsourcing müssen immer auf der Grundlage von Wohlergehen der Patienten und dem Gemeingut gefällt werden,“ sagte Alma.

 

Namensausschuss: Kraftsportler will seinen “krassen” Namen einklagen

Gestern hat der isländische Namensausschuss drei Namensentscheidungen verkündet: genehmigt wurden die männlichen Vornamen Freysi und Klaki. Keine Genehmigung erhielt der männliche Vorname Hroði.

In seiner Begründung führte der Ausschuss an, dass der Name zwar den isländischen Sprach- und Grammatikregeln entspreche, seinem Träger aber Ungemach bescheren könne. Das isländische Wörterbuch verzeichnet für hroði Bedeutungen wie Flegelei, Feindseligkeit, Brutalität, Erbrochenes, Schleim aus der Lunge, Müll und Schmutz, der Name sei daher negativ behaftet. Auch das Adjektiv hroðalegur (schauderhaft) und seine Ableitungen seien würdelos.

Kraftdreikämpfer mit Spitznamen
Das Namensgesuch hat allerdings eine Vorgeschichte, und es handelt sich diesmal nicht um Eltern, die ihrem Kind einen ganz besonderen Namen geben wollten, sondern um den Kraftdreikämpfer Rúnar Hroði Geirmundsson, der diesen Namen verliehen bekam, als er mit dem Kraftsport begann.

„Das ist einfach meine Identität. Das ist mein Charakter. Seit 17 Jahren werde ich so genannt,“ sagte Rúnar Vísir gegenüber.
Im Morgenradio erzählte er, wie es dazu kam: „Als ich mit den Wettkämpfen anfing, war ich nicht besonders stark. Dann aber hab ich Gewichte gehoben, die ein verstorbener Freund als schauderhaft bezeichnete.” Auf seiner Facebookseite schreibt Rúnar Hroði, das Gewicht sei ja nur 58 Kilo schwer gewesen, aber sein Freund habe ausgerufen: ‚Du bist unglaublich – affengeil – voll krass brutal! Du bist der brutal Krasse!“ Damals habe er seiner Familie versprochen, Weltmeister zu werden, egal wie lange das dauern mochte.
Und tatsächlich ist Rúnar Hroði Weltmeister im Kraftdreikampf geworden. „Da stand ich nun, der brutal Krasse, der das Ding durchzog, wie alles was ich mir vornehme. 12 Jahre hat es gedauert, Weltmeister zu werden, keinen Tag hab ich aufgegeben. Das ist etwas was brutal Krasse tun. Das ist das was der brutal Krasse mich gelehrt hat. Es bedeutet Optimismus, Fleiss, Härte, Trotz, und siegen, egal wie.”

Kampf mit imaginärem Gewicht
Jetzt findet er, dass es an der Zeit ist, den Namensausschuss mit seinem Namen zu beschäftigen, und nicht nur weil sein verstorbener Freund ihn immer so genannt hat. „Ich war mir sicher, dass das durchkommt,“ meint Rúnar Hroði, der sich vorher darüber informiert hatte, was nötig ist, um einen Namen registrieren zu können. Und warum sollte Hroði da eine Ausnahme sein?

Er wurde eines Besseren belehrt. „Man erklärt mir, dass man das für zu schauderhaft halte. Das sei brutal und negativ behaftet.“ Rúnar Hroði findet es ausgesprochen seltsam, dass die subjektive Einschätzung eines Ausschussmitglieds darüber entscheidet, wie er genannt werden darf. „Wo sonst könnte man nicht so genannt werden, wie man genannt werden möchte?“ Deswegen will er sich nicht geschlagen geben und hat sich einen Anwalt genommen, der die Sache für ihn durchfechten soll. Rúnar will unbedingt Hroði heissen dürfen.

Wer entscheidet über Ungemach?
Hroði beschäftigt inzwischen sogar das Parlament der Isländer. Der Abgeordnete der Piraten, Gísli Rafn Ólafsson, nahm sich des Themas heute an und nannte es ein typisches Beispiel für Bevormundung durch den Namensausschuss. Der Name erfülle alle Kriterien bis auf die zuvor erwähnte subjektive Bewertung. Warum dürfe man so nicht heissen? Weil der Name seinem Träger kein Ungemach bringen darf.
„Und wer hat zu entscheiden, was Ungemach bringt und was nicht? Ja, der Namensaussschuss, der kam nämlich zu dem Schluss, dass es sich um einen schlechten Namen handeln muss, da er soviel wie „Erbrochenes“, „Schleim in der Lunge“, „Müll“, „Abfall“ und „Dreck“ bedeuten kann.” so der Parlamentarier in seiner Rede.

Gísli Rafn wies darauf hin, dass in der gleichen Sitzung des Ausschusses der männliche Vorname Klaki genehmigt worden war.
„Wenn man sich das Wörterbuch der Árnastofnun anschaut und das Wort hroði nachschlägt, sieht man, dass eine der Bedeutungen ‘matschiges Eis auf dem Meer oder dem Wasser’ lautet. Und was ist da der Unterschied zwischen diesem und klaki (Eis)?“
Man darf gespannt sein, wie es mit dem krassen Hroði weitergeht.

Nigerianische Asylbewerber abgeschoben

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Vier nigerianische Asylbewerber sind gestern von Island aus über Deutschland nach Nigeria abgeschoben worden. Drei der Deportierten waren weibliche Opfer von Menschenhandel, die bereits seit einigen Jahren in Island gelebt hatten, berichtet RÚV.

Trotz Tumor ausgeflogen
Eine der Nigerianerinnen, Blessing Uzoma Newton, hatte im Jahr 2018 aus humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis beantragt, die jedoch abgelehnt wurde. Nachdem die Ausländergesetze in Island verschärft worden waren, verloren die Frauen auch alle Rechte auf Unterbringung, medizinische Versorgung und finanzielle Unterstützung und hatten sich fast ein Jahr alleine durchgeschlagen. Blessing war am Freitag den 10. Mai zusammen mit den beiden anderen Frauen verhaftet und in das Gefängnis Hólmsheiði gebracht worden.
Bei ihrer Inhaftierung legte ihr behandelnder Arzt ein Attest vor, wonach die Deportation Blessings Leben in akute Gefahr bringen kann, weil sie an einem bösartigen Tumor in der Bauchhöhle leidet. Blessings Anwalt Helgi Silva Þorsteinsson versuchte, gegen die Deportation aus medizinischen Gründen Einspruch einzulegen. Der Einspruch hätte nur für Blessing gegolten, nicht für die anderen nigerianischen Frauen.
In der vergangenen Nacht sind die Frauen vom Flughafen Keflavík aus ausser Landes geflogen worden. Vor Ort hatte die Flüchtlingsorganisation No Borders Iceland gegen die Abschiebung demonstriert.

Nach Behördeninformation sind die vier Nigerianer mit einem von der europäischen Grenzbehörde Frontex gecharterten Flugzeug transportiert worden. Sie wurden erst nach Frankfurt gebracht und von dort aus heute nach Nigeria geflogen. RÚV berichtet, die Gruppe sei bis Frankfurt von einem für die Polizei tätigen Mediziner sowie dreizehn Mitarbeitern der Polizei begleitet worden. An Bord der Maschine nach Nigeria befanden sich zahlreiche abgewiesene Nigerianer aus Deutschland, Zypern und Österreich.

Stígamót kritisiert Ausweisung von Opfern
Eine Sprecherin von Stígamót, der isländischen Organisation für weibliche Opfer von Gewalt, sagte Visir gegenüber, der isländische Staat breche mit seiner Deportation von Opfern von Menschenhandel internationale Abkommen und gewährleiste nicht ihre Sicherheit am Ankunftsort.
Die vier Abgeschobenen haben Island ohne Geld verlassen, weil sie unter Zwang ausser Landes gebracht wurden. Wer sich freiwillig dazu entscheiden, Island zu verlassen, erhält eine Geldsumme ausgehändigt.

„Wir sind da an einem neuen Punkt in Island angekommen, wenn wir Opfer von Menschenhandel ausweisen, die seit Jahren hier gelebt haben. Sie wurden am Freitag verhaftet, durften keine Besucher empfangen, weder einen Psychologen noch einen Priester sehen.“ kritisiert Stígamót-Sprecherin Drífa Snædal. Die Ausländerbehörde habe auch das ärztliche Attest der krebskranken Frau nicht berücksichtigt. Ihr Arzt hatte ihr eine Transportunfähigkeit bescheinigt.
Drífa befürchtet, dass die Frauen bei ihrer Ankunft in Nigeria gleich wieder Opfer von Menschenhandel werden. Ihre Organisation unternimmt derzeit Versuche, mit Hilfsorganisationen in Nigeria Kontakt aufzunehmen, um den Frauen bei ihrer Ankunft weiterzuhelfen.

Ehemann ohne Abschied abgeschoben
Der der Asylantrag des vierten, männlichen Abgeschobenen war im Januar abgelehnt worden. Er ist mit einer Isländerin verheiratet und hatte einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Der Nigerianer war im Jahr 2021 aus der Ukraine nach Island gekommen, in der Ukraine war er als Fussballspieler verpflichtet worden, aber vor dem drohenden Krieg geflüchtet. Da er noch keine ukrainische Staatsbürgerschaft hatte, erhielt er nicht die Sonderstellung, die allen ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Island zuteil wurde.  Seine Frau gab Heimildin gegenüber an, die Verhaftung am Freitag sei aus heiterem Himmel gekommen. Die Polizei habe ihm das Smartphone weggenommen, sie habe sich weder von ihm verabschieden können, noch könne sie Kontakt zu ihm aufnehmen. Die Ausländerbehörde, so sagt sie, habe ihr in Aussicht gestellt, im Sommer Antwort auf ihre Fragen zu erhalten.

 

Lachszucht: Lizenzdauer geändert, vollendete Tatsachen vor Ort

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An dem umstrittenen Gesetzentwurf zur Fischzucht, der dem Parlament zur Debatte vorliegt, hat der parlamentarische Wirtschaftsausschuss nach harscher Kritik aus Politik und Öffentlichkeit eine Änderung vorgenommen: die Lizenzdauer ist von ‚dauerhaft’ zurück auf ‚zeitlich begrenzt‘ gesetzt worden., berichtet Vísir.
Zuvor hatte die neue Ministerin für Fischerei und Landwirtschaft, Bjarkey Olsen Gunnarsdóttir, per Gesetz zeitlich unbegrenzte Fischzuchtlizenzen in Islands Fjorden erteilen und ausserdem den Quotenverlust bei Zuwiderhandlung durch Geldstrafen ersetzen wollen.

Nutzungsdauer gehört in die Verfassung
Die Abgeordnete der Reformpartei, Hanna Katrin Friðriksdóttir, die auch im Wirtschaftsausschuss sitzt, betont, selbst mit dieser Änderung müsse sichergestellt werden, dass der Staat auf schwere Verstösse und Zuwiderhandlungen immer noch reagieren könne. Viel stehe auf dem Spiel – die Natur, und auch das Auskommen von Anwohnern und ganzen Siedlungen, die von diesem neuen, wachsenden Wirtschaftszweig leben.
Ihrer Ansicht nach zeige dass „dieser Unfall, der sich da gerade anbahnt – ich sage es so, wie es ist, weil wir das nicht geändert haben -, ein klares Zeichen dafür ist, dass wir Regelungen über die zeitlich begrenzte Nutzung natürlicher Ressourcen in die Verfassung aufnehmen müssen. Nur so kann sichergestellt werden, dass sowas nicht passiert. Das Parlament kann alle möglichen Entscheidungen treffen, auch falsche,“ sagt Hanna Katrin. Sie glaubt, die Änderung bei der Lizenzdauer reiche nicht aus, um einen Konsens über den Gesetzentwurf zu erzielen. Es gebe weitaus mehr zu beachten, und die Angelegenheit sei ausgesprochen kompliziert.

Fischflucht soll richtig Geld kosten
Auch zu den geplanten Geldstrafen bei Fischflucht gibt es nun konkretere Informationen: Für jeden geschlechtsreifen Fisch, der in Flüssen gefunden wird, in denen das Risiko genetischer Vermischung besteht, könnten Unternehmen mit einer Geldstrafe von bis 750 Millionen ISK (5 Mio EUR) belegt werden. Eine Million bis 750 Millionen kostet jeder Fisch, ob geschlechtsreif oder nicht, der in Flüssen außerhalb der Risikobewertung gefunden wird.
Die Geldstrafe für die 3500 im vergangenen Sommer entkommenen Lachse im Patreksfjörður würde demnach gar nicht auf das Display eines Taschenrechners passen.
Ausserdem muss jeder Fjord mindestens 90 Tage Ruhezeit zwischen zwei Fischgenerationen halten. Und natürlich kann ein Unternehmen auch weiterhin seine Lizenz verlieren, wenn es die Regeln nicht einhält. Bislang sind solche Fälle jedoch nicht vorgekommen.

Landbesitzer vor vollendeten Tatsachen
Derweil geht der Kampf um die Aufsetzung einzelner Meeresgehege weiter. Heute hat Gunnar Örn Hauksson, der Landbesitzer von Sandeyri in den Westfjorden, eine schwere Schlappe erlitten, als er die vom westfirdischen Landrat verlangte Bürgschaft zur Sicherung einer einstweiligen Verfügung nicht aufbringen konnte und nun tatenlos zusehen muss, wie der Fischkonzern Arctic Sea Farms Zuchtnetze auf seinem Strandgelände mit Jungfischen vollpumpt.
Gunnars Anwältin Katrín Oddsdóttir hatte für diese Meeresgehege eine einstweilige Verfügung erwirken wollen, weil Arctic Sea Farms nicht geprüft hatte, ob das Fischzuchtgebiet innerhalb von Gunnars Landgrenze liegt. An dem Küstenstreifen fällt der Tidenhub besonders gross aus, und sein Land reicht weit ins Meer hinein.

Sandeyri-Lachs: 100 Millionen für eine Bürgschaft
Der Landrat hatte für die einstweilige Verfügung eine Bürgschaft von 100 Mio Kronen (670.000 EUR) verlangt. Allerdings standen weder er noch seine Vertreterin für eine Antwort darauf zur Verfügung, woher diese Summe stammt. Katrin glaubt, dass es einzig darum geht, den Anspruch auf einstweilige Verfügung zunichte zu machen, die Summe sei unverständlich, und in der Regel handele es sich bei diesen Bürgschaften eher um eine Alibigebühr.
Möglicherweise stamme die Summe von Arctic Sea Farms, was merkwürdig sei, weil das Unternehmen ja bereits seinen Fisch in die Netze gepumpt habe. Sicher sei allerdings, dass die zuvor unberührte Natur dort jetzt zerstört sei.

„Ich hab keine 100 Millionen dafür,“ sagt Gunnar Vísir gegenüber. „Das wäre natürlich gut für die isländische Nation gewesen.“ Nun gebe es niemanden mehr, der die Fischzucht in dem Naturparadies noch stoppen könne.
 „Das war unser letzter Rettungsanker, und der ist jetzt weg. So sieht die Sache aus, man hat dafür gekämpft, man hat verloren. Man hat sein Bestes gegeben, und die haben gewonnen. Das war ein norwegischer Sieg heute,“ sagt Gunnar.

Walfang: Tierschutz im EWR-Vertrag gilt nicht für Jagd auf Meeressäuger

Whale

Die EFTA-Überwachungsbehörde hat eine Beschwerde der isländischen Naturschutzvereinigung bezüglich der Lizenzerteilung zum Walfang zu den Akten gelegt und den Fall abgeschlossen. Die Naturschutzvereinigung hatte die Ansicht vertreten, die Entscheidung, eine Lizenz für den Walfang zu erteilen, entspreche nicht europäischem Recht.

Tierschutzgesetz betrifft nicht Wale
Laut ESA ist es aber so, dass die Jagd auf Meeressäuger nicht unter das Tierschutzgesetz fällt, so wie es im Regelwerk des EWR-Vertrags für den europäischen Wirtschaftsraum steht. Die isländische Naturschutzvereinigung hatte im Mai 2023 ihre Beschwerde an die ESA geschickt, nachdem die Veterinäraufsichtsbehörde in einer Studie zu dem Ergebnis gekommen war, dass der Walfang nicht mit dem isländischen Tierschutzgesetz zu vereinbaren ist. Die Naturschutzvereinigung war der Meinung, die isländische Regierung habe mit der Lizenzerteilung gegen die Verpflichtungen Islands auf Grundlage des EWR-Vertrags verstossen.

Die Regulierungsbehörde weist darauf hin, dass das Regelwerk des EWR-Vertrags zum Tierschutz nicht für die Jagd auf Meeressäuger gelte, also auch nicht für Wale. Daher liege dieser Fall ausserhalb des vertraglichen Geltungsbereichs, und es gebe keine Voraussetzung dafür, den Fall weiter zu untersuchen. Nur drei Länder im europäischen Wirtschaftsraum betreiben noch Jagd auf Meeressäuger: Island, Norwegen und die Färöerinseln.

Hygiene ist Ländersache
Bezüglich der Beschwerde über mangelnde Hygiene aufgrund der Arbeit im Freien (die Walschlachtkörper werden bei Hvalur hf. unter freiem Himmel zerteilt) erklärt die ESA, dass es in der Verantwortung der zuständigen Behörden liege, sicherzustellen, dass Verarbeitungsbetriebe jederzeit die Bedingungen des EWR-Abkommens und die einschlägigen Vorschriften einhalten. Die ESA überwache öffentliche Institutionen und stelle sicher, dass diese im Einklang mit den EWR-Vorschriften arbeiten.

Wie das Dach verschwand
Islands einziges kommerzielles Walfangunternehmen Hvalur hf. zerteilt seine erlegten Wale in der Anlage im Hvalfjörður unter freiem Himmel. Das Fleisch ist für den menschlichen Verzehr vorgesehen. Im Jahr 2009 war eine Verordnung erlassen worden, nach der die Zerteilung von Walfleisch unter einem Dach zu erfolgen hat. Diese Verordnung war von Hvalur hf. aber nie in die Tat umgesetzt worden.

Im Mai 2018 erreichte den damaligen Fischereiminister Kristján Þór Júlíusson eine Email von Hvalur-Chef Kristján Loftsson, in der letzterer die Verordnung als uralt bezeichnete und darauf hinwies, dass sein Unternehmen Methoden entwickelt habe, die viel besser seien als das was in der Verordnung verlangt werde. Er bat den Minister darum, das Dach aus der Verordnung herauszunehmen. Beide Amtsvorgänger hätten die Idee gut gefunden, aber nicht weiter verfolgt. Es sei zudem sinnlos, eine neue Jagdlizenz zu beantragen, wenn die Verordnung diesbezüglich nicht geändert werde. Der Email folgte ein Änderungsentwurf für die Verordnung. Der Minister übernahm Heimildin zufolge Kristjáns Änderungsentwurf, holte das Dach aus der Verordnung heraus, und seither darf Walfleisch in Island unter freiem Himmel produziert werden.

 

Lachszucht: Gehegering bei Sturm an Land getrieben

Bíldudalur Arnarfjörður

Der Aussenring eines Lachszuchtbeckens ist am vergangenen Wochenende im Patreksfjörður erst aufs Meer hinaus geflogen und dann bei Raknadalshlíð an Land getrieben worden. Einem vorbeifahrenden Autofahrer gelang ein Foto des angeschwemmten Ringes. Heimildin recherchierte, dass der Lachszuchtkonzern Arnarlax Eigentümer des Ungetüms ist.
Arnarlax betreibt am Flughafen von Patreksfjörður eine Anlage zur Reinigung der Seegehegeringe, das sind die Teile der Zuchtbecken, die auf der Meeresoberfläche sichtbar sind. An ihnen befestigt hängt das Netz mit den Lachsen im Wasser.
Arnarlax-Geschäftsführer Björn Hembre schickte auf die Nachfrage des Magazins eine SMS. „Es handelt sich um ein leeres Zuchtbecken, mit dem es Probleme beim Transport gab.“ Man habe den Ring nun sicher befestigt. Weder Personen- noch Sachschaden sei entstanden.

Herumfliegendes Gerät kann Infektionsträger sein
Heimildin verweist auf ähnliche herumtreibende Gehegeringe aus der chilenischen Lachszucht, die im Jahr 2007 ein unrühmliches Ende fand, nachdem dort die ansteckende Blutarmut der Lachse (ISA) dazu führte, dass 60% aller Zuchtbetriebe geschlossen werden mussten. Die ansteckende Erkrankung führt zu innerlichen Blutungen und zum Tod des Fisches. Sie überträgt sich durch kranken Fisch und durch Gerätschaften aus infizierten Anlagen. Im Jahr 2022 waren in den isländischen Ostfjorden mehr als eine Million Zuchtlachs gekeult worden, nachdem dort gleich an mehreren Stelle ISA ausgebrochen war.

Lachszuchtgesetz unter Beschuss
Um Lachszucht ging es auch heute im isländischen Parlament, wo Fischereiministerin Bjarkey Olsen Gunnarsdóttir ihr umstrittenes Gesetz zur Fischzucht verteidigte. Kritiker aus allen Reihen der Opposition warfen ihr vor, Islands Fjorde an ausländische Milliardäre zu verschenken und den heimischen Wildlachs wissentlich zu opfern.
Das neue Gesetz sieht unter anderem eine dauerhafte Lizenzbewilligung (statt vorher auf 16 Jahre begrenzt) vor, ausserdem wird einem Unternehmen bei einem Betriebsunfall nicht mehr die Quote gekürzt, sondern ein kleines Bussgeld in Rechnung gestellt.