Masernverdacht im Nordosten des Landes

Gas station in Vopnafjörður, Northeast Iceland

Die Gesundheitsbehörden vermuten einen zweiten Masernfall im Nordosten des Landes, der in Verbindung zu einem Fall von letzter Woche steht, berichtet RÚV. Bei dem bestätigten Fall handelt es sich um einen Erwachsenen, der nicht schwerkrank ist. Beschäftigte einer Firma in Þórshöfn und Teilnehmer einer Veranstaltung in Vopnafjörður wurden gebeten, sich von anderen fernzuhalten und in den kommenden drei Wochen auf mögliche Symptome bei sich zu achten.

Masern ist eine hochansteckende Erkrankung, die zumeist harmlos mit erkältungsartigen Symptomen beginnt. Später gesellen sich die typischen roten Flecken hinzu. Geimpfte laufen weniger Gefahr, sich anzustecken als Ungeimpfte, aber besonders gefährlich sind die Masern für Kinder.
Daher hat das Gesundheitszentrum damit begonnen, in Þórshöfn und Vopnafjörður Impfungen durchzuführen, um die Wahrscheinlichkeit eines grösseren Ausbruchs zu mindern. Vor allem Kinder, die noch keine Masernimpfung erhalten haben, aber das Alter bald erreichen, sollen geimpft werden.

In Island werden Kinder zum ersten Mal mit 18 Monaten gegen Masern geimpft, die Auffrischimpfung erfolgt mit 12 Jahren. Diskutiert wird momentan, ob man die Auffrischimpfung nicht früher verabreicht, weil die Masern in Europa und auch in Island dank der Impfmüdigkeit wieder auf dem Vormarsch sind. Die Chefepidemilogin Guðrún Aspelund gab an, im Nordosten des Landes sei die Impfrate generell gut.

Im Februar war die erste Masernerkrankung seit fünf Jahren bei einem erwachsenen Urlauber diagnostiziert worden. Einer aktuellen Studie des Gesundheitsamtes zufolge ist die Impfrate in den letzten Jahren von 93-95% auf 90% gesunken. Diese Rate gilt als zu niedrig, um eine Herdenimmunität zu gewährleisten.

Ein Toter im Sommerhaus, vier Verhaftungen

Cabins in South Iceland, Biskupstungur

Vier Männer sind am vergangenen Samstag in Zusammenhang mit einem Todesfall in einem Sommerhaus in Grimsnes festgenommen worden. Die Rettungssanitäter, die den Toten fanden, vermuteten gleich einen kriminellen Hintergrund und alarmierten die Polizei.

Zwei der Männer sind bereits wieder aus der U-Haft entlassen worden, die anderen beiden bleiben bis kommenden Dienstag in U-Haft. Alle vier und der Tote stammen aus Litauen. RÚV berichtet, die Männer hätten im Sommerhausgebiet Kidjaberg in Grimsnes ein neues Haus errichtet. Hinter dem Bau stand die Firma Reir verk, drei der Litauer waren im Auftrag der Subunternehmerfirma Nord Hús mit den Dacharbeiten beschäftigt.
Neben dem Grundstück befand sich ein weiteres Haus, das an die Bauunternehmung vermietet wurde. Dort konnten die Arbeiter die Toilette benutzen, essen und übernachten. In diesem Haus wurde der Tote aufgefunden.
In einer Mitteilung der Polizei hiess es, die Ermittlungen seien umfangreich, gingen aber gut voran.

Zehn Papageitaucher auf dem Weg in britischen Robbenschutzpark

Zehn Papageitaucher von den Westmännerinseln sind per Flugzeug ausser Landes gebracht worden und leben jetzt zusammen mit Seehunden in einem britischen Tierpark. Damit sind zum ersten Mal Exemplare der bunten Vögel regelrecht exportiert worden, berichtet Vísir.

Auswilderung verletzter Vögel nicht möglich
Auf den Westmännerinseln kümmert sich der Seetierpark Sea Life Trust unter anderem um verletzte Papageitaucher. Allerdings war das Gehege zuletzt so voll gewesen, dass eine Lösung her musste, zumal die Jungvogelsaison vor der Tür steht, wo immer wieder verletzte Vögel abgegeben werden. Zehn Papageitaucher aus dem Bestand wurden für den Transport nach Cornwall ausgewählt.
Tiergartenleiterin Þóra Gísladóttir bestätigt, dass der Transport keine kleine Angelegenheit gewesen ist. „Die werden von Island, den Westmännerinseln nach England in ein kleines Dorf im Süden gebracht. Wir hatten zuletzt 15 Papageitaucher, aber alle, die bei uns leben, können nicht auswildert werden. Die sind alle irgendwie krank und viele haben Augenverletzungen,“ erklärt Þóra. Wegen der bevorstehenden Jungvogelsaison musste Platz geschaffen werden.
„Der Robbenschutzpark, mit dem wir viel zusammenarbeiten, hat sich bereit erklärt, die Vögel aufzunehmen.“ Þóra zeigt sich zufrieden mit der Wahl, denn den Vögel gehe es ganz offenbar sehr gut in dem Tierpark in Cornwall.

Jagd auf gefährdete Vögel
Auf den Westmännerinseln werden Papageitaucher einer alten Tradition folgend immer noch gejagt. Die Jagdsaison erstreckt sich dem Gesetz nach vom 1. Jujli bis 15. August, im letzten Jahr war die Jagd allerdings nur vom 1. bis 15. August gestattet worden. Jäger waren angehalten worden, Rücksicht auf den Bestand zu nehmen, ausschliesslich für sich selbst zu fangen und keinesfalls mehr als 100 Vögel zu töten.
Das Naturbüro Südisland hatte im vergangenen Jahr empfohlen die Vogeljagd auszusetzen. In einem Schreiben hatte es gehiessen, der Umwert- und Planungsausschuss haben die Jagd jeodch beschränkt erlaubt. Das Naturbüro wies auf den Bestandsrückgang von 70% seit 1995 hin und bezeichnete die Papageitaucherjagd als nicht nachhaltig. Bei der IUCN ist der Papageitaucher in der roten Rubrik als “vulnerable” (gefährdet) zu finden.
In früheren Zeiten waren Seevögel wie der Papageitaucher oder Alkenvögel eine willkommene Abwechslung der oftmals eintönigen und kargen Kost. Heute gelten Papageitaucher in Restaurants als Delikatesse.

Verfilmter Frauenstreiktag premiert in Kanada

The Women’s Day Off protest in 2016 at Austurvöllur square.

Die Dokumentation „The Day Iceland Stood Still“ (Der Tag an dem Island stillstand) über den legendären ersten Streiktag der Frauen im Jahr 1975 wird Ende April am kanadischen Hot Doc Filmfestival Premiere haben. Ein Trailer zum Film ist bereits im Netz.

Das Filmmagazin Variety schreibt, die Doku versetze einen zurück an den berühmten „freien Tag der Frauen” am 24. Oktober 1975, als „rund 90% der isländischen Frauen sich weigerten, zu arbeiten, zu kochen oder sich um die Kinder zu kümmern.“ Das Land verfiel für einen langen Tag lang in den zivilen Ausnahmezustand.

Für den Film wurde eine Vielzahl an Isländerinnen nach der Wichtigkeit des Tages befragt. „Wir liebten unsere männlichen, chauvinistischen Schweine,“ erinnert sich eine von ihnen. „Wir wollten sie nur ein bisschen ändern!“

Im Film ist auch ein exklusives Interview mit Vigdís Finnbogadóttir zu sehen, die erste Frau, die auf demokratischem Wege zum Staatsoberhaupt gewählt wurde, fünf Jahre nach dem Frauenstreik. Amtsinhaber Guðni Th. Johannesson erzählt eine Anekdote über seinen Vater und dessen Unfähigkeit, sich am Streiktag der Frauen selbst Essen zuzubereiten.
Regie führten die Emmy-Gewinnern Pamela Hogan in Zusammenarbeit mit der isländischen Produzentin Hrafnhildur Gunnarsdóttir.

Frauenstreiktag 2023
Im vergangenen Jahr war nach Jahrzehnten wieder ein “kvennafrídagur”, ein Frauenstreiktag, abgehalten worden. Icelandreview hatte berichtet, dass sich in Anlehnung an den berühmten Streik von 1975 auf dem Hügel Arnarhóll soviele Menschen wie noch nie zuvor versammelt hatten. Der Frauenstreik hatte im ganzen Land stattgefunden, um gegen Abwertung von Frauenjobs, Gewalt und die berühmte “dritte Schicht” zu demonstrieren und weitreichende Unterstützung erhalten.

Reykjanes: Jederzeit ist ein zusätzlicher Lavastrom möglich

Volcanic eruption on Reykjanes peninsula

Islands Zivilschutz ist darauf vorbereitet, dass sich jederzeit ein weiterer Vulkanausbruch auf der Halbinsel Reykjanes ereignen kann. Die Magmaansammlung und der Druck haben Werte erreicht, die zuvor eine Magmaintrusion ermöglicht hatten und in einem Ausbruch geendet waren, berichtet RÚV. Víðir Reynisson, der Leiter des Zivilschutzes, erklärte, man lebe nun in einer Zeit grosser Wachsamkeit.

Bereitschaft und Wachsamkeit erhöht
Die Bereitschaft der Einsatzkräfte ist aufgrund der Gefahr eines Vulkanausbruchs erhöht, unter dem Svartsengi-Gebiet haben sich nämlich wieder sechs Millionen Kubikmeter Magma angesammelt. Auch der Druck ist gestiegen. Diese Werte liegen nahe an der Untergrenze, von der angenommen wird, dass sie zu einem Ausbruch führt.
Benedikt Ófeigsson, Experte für Naturkatastrophen beim isländischen Wetterdienst, sagte am Mittag, dass in der Nähe der noch aktiven Eruption ein neuer Ausbruch beginnen könnte. Auch die Wetterbehörde hatte heute auf ihrer Webseite geschrieben, die Wahrscheinlichkeit eines weiteren Magma-Ausbruchs nehme in den kommenden Tagen oder Wochen zu, obwohl der Ausbruch noch andauere. Die ganze Lage sei noch ungewisser als zuvor.
Immer noch handle es sich um eine Fortsetzung der Ereignisse vom letzten Oktober, als sich Magma ansammelte und an die Oberfläche gelangte. Dieses Spiel hat sich ein paar mal wiederholt, jetzt allerdings hat sich das Blatt gewendet, denn aus dem Krater sprudelt es immer noch, während der nächste Ausbruch schon bevorsteht.

Verschiedene Szenarien für einen Ausbruch
Nach Angaben der Vulkangruppe Südisland gibt es mehrere Szenarien:
– die Magma kann in die Kraterreihe Sundhnjúksgígaröð laufen, wie die letzten sechs Male
– durch die Magmaintrusion können sich neue Spalten zwischen den Bergen Stóra-Skógfell und Hagafells öffnen, oder der bestehende Krater vergrössert sich, mit vermehrter Lavaförderung in kurzer Zeit und ohne Vorwarnung.
– wenn die Magmaintrusion damit endet, dass sich an einem anderen Ort eine Spalte öffnet, dann darf mit Erdbeben, Verwerfungen und Druckveränderungen in den Bohrlöchern des Kraftwerks gerechnet werden.
– statt einer Intrusion kann Magma sich auch in den bestehenden Ausbruch einbringen, der dann wieder stärker wird, bis ein neues Gleichgewicht zwischen nachfliessender Magma und ausströmender Lava erreicht ist.

Arbeit an Schutzwällen läuft Tag und Nacht
Die Einsatzkräfte sind daher alarmiert und auf alles vorbereitet, zumal sich die letzten Ausbrüche ohne lange Vorwarnzeiten ereigneten. Víðir erklärt, es spiele keine Rolle, ob ein möglicher Ausbruch am gleichen Ort passiere, oder anderswo, man sei vorbereitet und jederzeit in der Lage, Evakuierungen und andere Schutzmassnahmen vorzunehmen.
Die Schutzwälle rund um den Küstenort Grindavík würden sich neusten Modellen zufolge auch weiterhin bewähren und einen Lavastrom ablenken. Immer noch wird an ihnen gebaut, rund um die Uhr und sieben Tage die Woche, um Lücken auszubessern und Wälle zu verlängern.

Kratertouristen begeben sich in Lebensgefahr
Auch die Evakuierungspläne für die Blaue Lagune stehen, und mehr als einmal ist das Touristenbad wegen Gasgefahr geräumt worden. Mehr Sorgen macht Víðir sich allerdings um Touristen, die zum Krater wandern wollen.

Alle, die sich von Grindavík aus auf den Weg machen, wandern einem möglichen Lavastrom entgegen, falls der Ausbruch losgeht. Und dann kann Lava erschreckend schnell unterwegs sein. Der Zivilschutz warnt daher eindringlich davor, den Krater und das Lavafeld aufzusuchen.

Zuviele Touristen im Südosten und den Hafenstädten

Bewohner in touristischen Regionen des Südostens und in Kreuzfahrthäfen sind eher der Ansicht, dass dort zu viele Touristen sind, berichtet RÚV. In Akranes oder den südlichen Westfjorden wünschen sich Bewohner jedoch mehr Besucher.

Zuviele Touristen im Südosten
Einer neuen Umfrage des Regionalbüros und dem Verband der Landesteile zufolge findet die Hälfte aller Bewohner im Südosten Islands, dass zuviel Touristen dort unterwegs sind. Auch Bewohner in Orten, wo Kreuzfahrtschiffe anlegen, sind eher der Ansicht, dass es reicht.
Vor allem in den Regionen Rangárvallasýsla und die Skaftafellssýsla wünschen Bewohner sich weniger Touristen. Vífill Karlsson, ein Berater für den Verband westisländischer Gemeinden, findet das ziemlich viel. Immerhin befinden sich ausgerechnet in diesen Gebieten die beliebtesten Touristenziele, wie etwa die Gletscherlagune Jökulsárlón, der Nationalpark Vatnajökull, aber auch die Küstenorte Vík í Mýrdal und Höfn i Hornafjörður, beides Touristenhochburgen.

Mit Hotels kommen auch Besucher
Auch aus den Hafenstädten schlugVífill Unzufriedenheit entgegen, vor allem mit der hohen Zahl der Kreuzfahrttouristen. Er nennt die nordwestlichen Westfjorde, Snæfellsnes und Akureyri, alles Orte, an denen die Schiffe für Tagestouren halten.
Je weniger Einwohner eine Region hat, desto stärker die Abweichung. Aber es gibt auch Regionen, wo Bewohner sich gerne mehr Touristen wünschen, wie in Akranes und im Hvalfjörður, aber auch in der Húnavatnssýsla, im Skagafjörður und im Fjarðarbyggð.
Dass sich dort trotz touristischen Angebots nicht soviel Besucher einfinden wie erwünscht, könnte daran liegen, dass es in der Region keine bettenstarken Hotels gibt, die eine grössere Zahl an Touristen beherbergen könnten.

Anziehungskraft der Natur
Die allermeisten Besucher kommen in der Tat wegen der Natur. Aus einer Umfrage der Tourismusbehörde unter ausländischen Besuchern geht hervor, dass bei 97% aller Befragten die Natur entweder sehr grossen oder einigen Einfluss auf ihren Entschluss hatte, Island zu besuchen.
84% gaben an, vor allem Interesse an den nordischen Ländern zu haben, 80% kamen wegen des Outdoorerlebnisses. Rund 60% hatten den Tip von Freunden oder Verwandten erhalten.
Die Besucher blieben im Durchschnitt sieben Nächte. 90% besuchten Reykjavík, vier von fünf bereisten den Süden, zwei von dreien schauten sich die Halbinsel Reykjanes an, die Hälfte besuchte den Westen, ein Drittel fuhr nach Norden und rund 30% besuchte das Ostland. In die Westfjorde zog es 13% der Befragten.

 

Lachsflucht: Polizei muss weiter nach Fehlern suchen

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Der Polizeileiter der Direktion Westfjorde hat Ende letzten Jahres eine Untersuchung zur versehentlichen Freilassung von Zuchtlachsen aus den Meeresgehegen des Fischkonzerns Arctic Fish eingestellt. Gegen die Verfahrenseinstellung ist Berufung eingelegt worden, nun hat die Staatsanwaltschaft hat entschieden, dass die Ermittlungen fortgesetzt werden sollen, berichtet RÚV.
Helgi Jensson, der Leiter der Polizeidirektion Westfjorde, hatte im Dezember angegeben, die vorliegenden Daten wiesen weder auf Fehler bei der Einrichtung oder auf Unterlassungen des Unternehmens hin.

30 Kläger gegen die Polizei
Im Januar legten 30 Institutionen Berufung gegen Helgis Entscheidung ein. Der Staatsanwalt hat jetzt verfügt, dass Helgi, der im letzten Jahr keine Fehler entdecken konnte, seine Fehlersuche fortsetzen muss. Die Staatsanwaltschaft ist nämlich sehr wohl der Meinung, dass beim Unternehmen Vorschriften nicht befolgt wurden, und dass dort nichts unternommen wurde, um sicherzustellen, dass Arbeiten vorschriftsmäßig ausgeführt wurden. Daher gehe man nicht davon aus, dass es korrekt war, die Ermittlungen einzustellen.
Für Helgi kommt das Urteil nicht überraschend. Nun also wird die Untersuchung wieder aufgenommen, um dann zu entscheiden, ob Anzeige erstattet wird oder das Verfahren eingestellt wird.

Staatsanwalt prüft alle 30 Beschwerden
Bei den Klägern ist man vor allem mit der Tatsache zufrieden, dass die Staatsanwaltschaft „tatsächlich die Beschwerden aller etwa dreißig Beschwerdeführer einer inhaltlichen Prüfung unterzieht, einfach auf der Grundlage, dass die gesamte Öffentlichkeit ein Interesse daran hat, dass wild lebende Süßwasserbestände (Wildlachs) nicht beschädigt werden.“ sagte Gunnar Örn Petersen, Geschäftsführer des klagenden Landesverbandes der Angelvereine.

Neue Gehege verschandeln Sandeyri
Die Lachsbranche schläft unterdessen nicht. Im März hatte Icelandreview berichtet, dass die isländische Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsbehörde (MAST) dem Fischzuchtunternehmen Arctic Sea Farms ehf. (Arctic Fish) eine erweiterte Betriebsgenehmigung für die Meeresfischzucht bei Sandeyri im Ísfjarðardjúp erteilt hat. Damit kann die erlaubte Menge an Zuchtlachs und Regenbogenforelle in dem Fjord von 5,300 Tonnen auf 8000 Tonnen steigen. Die Rechtsanwältin und Naturschützerin Katrin Oddsdóttir hatte darauf verwiesen, dass eine notwendige Baugenehmigung für die Zuchtanlage nicht vorliege. Tatsächlich verfügt keine Fischzuchtanlage in Island über eine notwendige Baugenehmigung.

Gestern schrieb sie auf ihrer Facebookseite, die Baugenehmigung für die Zuchtanlage in Sandeyri sei erteilt worden, und der Antrag des Landeigentümers, an dessen Ufer da gebaut wird, die Errichtung der Anlage zu verschieben, bis seine Klage wegen der Betriebsgenehmigung stattgegeben werde, sei abgelehnt worden. Arctic Fish wolle noch vor dem 26. April Lachslaich aussetzen. Heute Morgen, so schreibt Katrin, seien Netzgehege und Futterkahn in Sandeyri verankert worden.
Katrin bezeichnet dies als „schwarzen Tag in der Geschichte des Naturschutzes in Island“.

 

 

 

FEIF verlangt Abschaffung der Blutstutenhaltung

Der internationale Dachverband des isländischen Pferdes (FEIF) hat die kommerzielle Blutstutenhaltung und die Produktion des Trächtigkeitshormons PMSG aus dem Blut tragender Stuten verurteilt. In einer Erklärung fordert der Verband, die Blutstutenhaltung abzuschaffen.

Kontroverse wird anhalten
Man unterstütze die Aktionen von verantwortungsvollen Institutionen und Tierschutzorganisationen in Island und auf dem Kontinent und werde jede Gelegenheit nutzen, sich öffentlich gegen die Produktion und Nutzung von PMSG auszusprechen.
Die FEIF bezieht sich in ihrer Erklärung auf eine Dokumentation der staatlichen Sendeanstalt RÚV aus dem Februar. Die im vergangenen Jahr ausgegebene Lizenz für die kommerzielle Blutgewinnung aus isländischen tragenden Stuten gelte bis Oktober 2025, und so lange werde die Kontroverse auch anhalten.

Hoffnung auf EU-weites Verbot von PMSG
Nach einer EFTA-Entscheidung aus dem letzten Jahr sind Blutstuten nicht mehr länger landwirtschaftliche Nutztiere, sondern für wissenschaftliche Versuche genutzte Tiere. Die FEIF verweist darauf, dass Tierversuche nach EU-Recht nach Möglichkeit durch alternative Methoden ersetzt werden müssen, bei denen keine lebenden Tiere benutzt werden. Im Fall des Hormons PMSG seien solche Methoden längst vorhanden.

„Das offene Eingeständnis, dass ein Land gegen die Richtlinie 2010/63/EU verstoßen hat, ebnet den Weg für ein EU-weites Verbot der Produktion, Einfuhr und Verwendung von PMSG. Dies dürfte weltweit zu ähnlichen Maßnahmen führen.“ heisst es in der Erklärung.

FEIF will nicht schweigen
Bei der letzten FEIF-Konferenz in Luxembourg hatte der Vorstand erneut erklärt, dass das Blutstutengeschäft inakzeptabel sei. „Es beeinflusst stark das Image des Islandpferdes, einschließlich unserer “Sozialen Verpflichtung zu Handeln (SLO)” – die Art und Weise, wie Pferdesport von der breiten Öffentlichkeit gesehen wird. Die FEIF und die FEIF-Mitgliedsländer können sich nicht in das isländische Recht einmischen, aber wir haben eine Stimme und haben nicht die Absicht, zu dieser Angelegenheit zu schweigen.“ Auch in Sachen Fair Play passen FEIF-Regeln und das Schicksal der Blutstuten in Island nicht zusammen.
Die FEIF dankt in ihrer Erklärung allen Experten, Organisationen und Einzelpersonen für ihre Arbeit gegen das Blutstutengeschäft.

Mehr standesamtliche als kirchliche Trauungen in 2023

Hallgrímskirkja lutheran church in Iceland

Im vergangenen Jahr, 2023, sind Daten des Statistischen Amtes zufolge mehr Isländer auf dem Standesamt der Präfektur getraut worden (43%) als von einem Priester der isländischen Staatskirche (33,9%). Damit haben die standesamtlichen Trauungen zum ersten Mal die kirchlichen Trauungen zahlenmässig übertroffen, berichtet Vísir.

Ostisland mit den meisten Trauungen
Von den 4870 Personen, die im Jahr 2023 in den Stand der Ehe getreten sind, wurden 2095 vom sýslumaður (Präfekt) getraut, 1650 Personen wurden von einem Priester der Staatskirche getraut. 12% der Eheschliessungen sind durch andere religiöse Gruppierungen vorgenommen worden, 11% haben sich im Ausland trauen lassen. Interessanterweise hat es per 1000 Einwohner die meisten Trauungen im Osten des Landes gegeben, gefolgt vom Nordwesten und Nordosten.
Die Zahlen beziehen sich nur auf Personen mit einem gemeldeten Wohnsitz in Island und einer Personenkennziffer, nicht auf Besucher, die nach Island kommen um sich trauen zu lassen.

Isländische Trauregeln in Kürze
In Island darf der Präfekt (sýslumaður) Trauungen vornehmen, sowie Priester der Nationalkirche, Oberhäupter von offiziell registrierten Glaubensgemeinschaften, sowie säkulare philosophische Organisationen. Für eine Trauung in der Präfektur sind 11.000 ISK (73 EUR) an Gebühren fällig, das jeweilige Standesamt entscheidet, wo die Gebühr entrichtet wird.

Bei Trauungen durch den Präfekten muss kein Ringtausch vorgenommen werden. Gäste können natürlich mitgebracht werden, jenachdem wieviel Platz am gewählten Trauungsort vorhanden ist. Auf Wunsch kann das Standesamt auch Trauzeugen einbestellen.

Ehewillige müssen nach isländischem Gesetz mindestens 18 Jahre alt und mündig sein. Ausserdem müssen alle finanziellen Vergleiche, Scheidungen oder Nachlassangelegenheiten abgeschlossen sein, wenn sie zuvor verheiratet waren. Darüber hinaus darf ein zukünftiger Ehegatte kein Nachkomme des anderen sein, auch Geschwisterehe ist verboten. Das Gleiche gilt für Stiefeltern und Stiefkinder, sofern die Adoption nicht rechtskräftig aufgehoben wurde
In der App Íslendingabók können Isländer nachschlagen, in wieweit sie mit einer Person verwandt sind, auf die ihr Auge gefallen ist.

Parlament debattiert Misstrauensantrag gegen Regierung

Bjarni Benediktsson, Independence Party chairman.

Heute Abend stimmt das isländische Parlament über den vorliegenden Misstrauensantrag gegen die amtierende Regierung ab. Den Antrag hatten Parlamentarier der Volkspartei und der Piraten gestern vorgelegt. Die Debatte beginnt um 17 Uhr und endet mit einer Abstimmung.
In dem Vorschlag wird kurz und knapp gefordert, dass das Parlament der Regierung das Misstrauen ausspricht und vor dem 26. Juli aufgelöst wird, ausserdem werden Neuwahlen für den 7. September gefordert.
Zu erwarten steht, dass der Misstrauensantrag abgewehrt wird. Die Regierungsparteien halten 38 Parlamentssitze, die Opposition 25.

24 Misstrauensanträge seit Republikgründung
Seit Republikgründung sind in Island 24 Misstrauensanträge gegen amtierende Regieringen vorgelegt worden, nur einem solcher Anträge wurde stattgegeben. Das war im Jahr 1950, als die Minderheitsregierung der Unabhängigkeitspartei unter Ólafur Thor zurücktreten musste.
Seit dem Jahr 2000 sind sechs Misstrauensanträge vorgelegt worden, Inga Sælands Antrag ist der siebente. Alle Anträge sind in der Abstimmung abgelehnt worden oder wurden zurückgezogen.
Premierminister Bjarni Benediktsson hat einen dieser Misstrauensanträge selbst vorgelegt, und zwar im Jahr 2011 gegen die Regierung der Sozialdemokratin Jóhanna Sigurðardóttir. Der Antrag wurde abgelehnt. Der damalige (und jetzige) Fraktionsvorsitzende der Fortschrittspartei, Sigurður Ingi Jóhannsson, der damals in der Opposition sass, hatte den Antrag unterstützt.

Sieben von zehn misstrauen Bjarnis Regierung
Einer aktuellen Umfrage von Maskína für das Nachrichtenmagazin Heimildin zufolge sprachen sich 69% aller Befragten gegen die Veränderungen aus, die in der isländischen Regierung letzte Woche vorgenommen wurden: Premierministerin Katrin Jakobsdóttir trat von ihrem Posten zurück, Bjarni Benediktsson wurde neuer Premierminister.
Nur 16% sahen die Veränderungen als positiv. 84% der Befragten waren der Ansicht dass die neue Regierung unter Bjarni aus (weiterhin) Linksgrüner Bewegung, Unabhängigkeitspartei und Fortschrittspartei weniger konstruktiv arbeiten wird oder dass sich nichts ändert. Von den 84% glauben 42%, die neue Regierung ist weniger konstruktiv als die vorherige.

Rund 67% trauen der neuen Regierung weniger als der alten, 24% halten die Lage für unverändert, und nur neun Prozent vertrauen der neuen Regierung unter Bjarni Benediktsson mehr als der vorherigen. 73% der Befragten trauen dem Premierminister nicht, 16% schenken ihm ihr Vertrauen. In einer Umfrage von Dezember sprachen sich 75% der Befragten gegen Bjarni aus, er gehört damit zu den unbeliebtesten Politikern der Isländer.

PM will im Amt bleiben
Die am Tag seiner Einsetzung lancierte Petition, in der in Island Wohnhafte mit ihrer Personenkennziffer bestätigen, dass sie Bjarni Benediktsson nicht vertrauen, hat mit Stand heute morgen 41.463 Unterschriften gesammelt. Eine vergleichbare Petition aus dem Jahr 2016, die den Rücktritt des in den Panama-Finanzskandal verwickelten Premierministers Sigmund Davíð Gunnlaugsson forderte, hatte 30.241 Unterschriften gesammelt. Diese Petition war am 27. März lanciert worden, am 5. April trat Sigmund vom Amt zurück.

Der amtierende PM ist jedoch guter Dinge und macht sich aus der Unterschriftenliste nur wenig. In einer Rede am Wochenende liess er wissen, selbsternannte Experten hätten ihn schon oft aus der Politik verschwinden sehen. „Meine Zeit ist nicht vorbei.“

update 23.00 Uhr

Der Misstrauensantrag gegen die Regierung ist mit 35 gegen 25 Stimmen abgelehnt worden.