Hvammsvirkjun: grünes Licht und möglicher Baubeginn für Wasserkraftwerk

Þjórsá, Thjorsá, Hekla, Gaukshöfði

Die isländische Umweltbehörde will zugunsten des geplanten 95 MW Kraftwerks Hvammsvirkjun Änderungen an der Wasserzuteilung aus der Þjórsá zulassen, berichtet Vísir. Die Behörde hatte ihre Entscheidung vor Weihnachten angekündigt. Nach Ansicht der Behörde wiegt die Stromsicherheit des Landes schwerer als Umweltaspekte.

Stromsicherheit wiegt mehr
Auf der Webseite der Behörde wird die Lizenzerteilung mit einer detaillierten Analyse begründet, nach der zur Gewährleistung der Stromsicherheit in Island eine erhöhte Stromproduktion im Umfang eines Hvammsvirkjun (95 MW) erforderlich ist.
Die Gewährleistung der Stromsicherheit sei im Interesse der Allgemeinheit und wiege schwerer als der Nutzen aus einer Erreichung von Umweltzielen.
Das Kraftwerk befindet sich in der Nutzungskategorie, damit liegt nach Ansicht der Behörde auch eine Entscheidung des Gesetzgebers zur gesamtwirtschaftlichen Machbarkeit des Projektes vor.

Baubeginn im Frühjahr?
Kraftwerksbetreiber Landsvirkjun geht davon aus, dass eine endgültige Entscheidung nach Ende der Einspruchsfrist am 17. Januar verkündet werden kann. Bei Lizenzerteilung liege der Antrag dann erneut auf dem Tisch der Energiebehörde, die zwei Monate Zeit habe, dem Antrag stattzugeben.
Wird die Kraftwekslizenz erteilt, müsen die beiden beteiligten Anrainerkommunen, Skeiða- und Gnúpverjahreppur und das Rangáþing ytra, noch ihre Betriebsgenehmigung erteilen. Liegen auch diese vor, kann nach Einschätzung von Landsvirkjun im Frühjahr mit dem Kraftwerksbau begonnen werden.

Stopp wegen Formfehlern
Im Sommer hatte der Berufungsausschuss für Umwelt- und Resourcenfragen die von der Energiebehörde erteilte Kraftwerksgenehmigung zurückgezogen, nachdem Beschwerden aus der Bevölkerung und Klagen von Umweltverbänden eingegangen waren, sowie ein Formfehler in der Genehmigung nachgewiesen werden konnte. Icelandreview berichtete, dass die Kraftwerksgenehmigung unter das Wassergesetz von 2011 sowie der EU-Wasserrichtlinie fällt, wonach der Zustand von Fliessgewässern nicht gestört werden darf. Landsvirkjun hatte seinerzeit eine Ausnahme von diesem Grundsatz beantragt, der lässt jedoch ausländischen Präzedenzurteilen zufolge keine Ausnahmen zu. Die Energiebehörde hatte diese Richtlinie sowie die negative Beurteilung der Planungsbehörde bei ihrer Lizenzerteilung ausser Acht gelassen.

 

Alkohol, Kraftstoff und Schwimmbad werden teurer

reykjavik pool

Mit dem neuen Jahr kommen auf die Isländer Preis- und Steuererhöhungen zu. Kommunen erhöhen ihre Gebühren, und auch der erst kürzlich ratifizierte Staatshaushalt 2024 sieht neue Steuern und Stererhöhungen vor.

Die Steuer auf Alkohol und Tabak wird um 3,5% teurer, die TV-Steuer steigt ebenfalls um 3,5%, und auch Kraftstoffe werden höher besteuert: Benzin kostet ab heute 4,20 ISK (0,03EUR) mehr, für den Liter Diesel zahlt man 3,70 ISK (0,02EUR) mehr. Kleinwagen zahlen 30 Prozent mehr an KFZ-Steuer, für Besitzer von E-Autos wurde eine neue Kilometerabgabe beschlossen, die den Durchschnittspendler am Jahresende rund 90.000 ISK (599EUR) kosten wird.

Bei den Gemeinden steigen die Entsorgungsgebühren, im Hauptstadtbereich wird gerade ein neues Mülltrennungssystem eingeführt. Damit kommt auf Hauptstadtbewohner die grösste Gebührenerhöhung zu: für zwei Mülltonnen zahlt man dort jetzt statt 52.000 ISK (350 EUR) 73,500 ISK (489 EUR). In der Gemeinde Seltjarnarnes sind es sogar 75.000 ISK.

Auch die Eintrittskarten für öffentliche Schwimmbäder, Museen und Tierparks werden teurer. Ein Einzeleintritt ins Schwimmbad kostet mit 1330 ISK (9 EUR) jetzt sechs Prozent mehr, ein Jahresticket steigt um 5,5 Prozent, auch die Preise für Handtücher und Badeanzug ziehen an.
Schliesslich wird auch der öffentliche Nahverkehr teurer, hier steht den Nutzern eine Preiserhöhung von durchschnittlich 11 Prozent ins Haus.

 

Staatspräsident Guðni Th. Jóhannesson will nicht mehr kandidieren

President of Iceland Guðni Th. Jóhannesson.

Islands Staatspräsident Guðni Th. Jóhannesson wird sich bei den kommenden Präsidentschaftswahlen nicht mehr zur Wahl stellen. Das hat er in seiner Neujahresansprache angekündigt, berichtet RÚV.
Er habe entschieden, nicht die 12 Jahre im Amt zu verweilen, die er maximal vorgehabt habe, als er im Jahr 2016 zum ersten Mal gewählt worden war. Über eine weitere Wiederwahl habe er lange nachgedacht.

„Auf der anderen Seite bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass es besser ist, mein Herz entscheiden zu lassen, als anderen Argumenten zu folgen, die sich am Ende dann aber als schwächer herausstellen,“ sagte Guðni in seiner Ansprache an die Nation.
In einer demokratischen Gesellschaft nehme einer den Platz des anderen ein. Für niemanden sei es gesund, sich für unersetzlich zu halten.
„Liebe Landsleute, liebe Freunde, aus allen diesen Gründen habe ich nicht vor, bei der Präsidentschaftswahl, die diesen Sommer stattfinden wird, zu kandidieren.“

Guðni Th. Jóhannesson war 2016 zum Staatspräsidenten gewählt worden und damit der siebte Amtsträger der jungen Nation. Bei seiner Wahl hatte er 39 Prozent aller Stimmen erhalten. Im Jahr 2020 war er in eine zweite Amtszeit geählt worden.