Quarantänepflicht für Isländer im Gespräch, vorerst keine Lockerungen

Covid 19 Þríeykið

Islands Chefepidemiologe Þórólfur Guðnason empfahl auf der heutigen COVID-Pressekonferenz, dass alle Isländer, die aus dem Ausland nach Hause kämen, grössere Menschenansammlungen für zwei Wochen vermeiden, auch wenn sie am Flughafen negativ auf die COVID-Krankheit getestet worden seien. Etwa 400 Personen hatten in Quarantäne gemusst, nachdem eine Fussballspielerin, die aus den USA nach Island zurückgekehrt war, positiv auf die Krankheit getestet worden war.

Die Spielerin war am 17. Juni eingereist, der Test an der Grenze fiel wie erwähnt negativ aus. Nachdem sich herausstellte, dass sie in den USA Kontakt zu einer infizierten Person gehabt hatte, wurde sie ein zweites Mal getestet und erhielt nun ein positives Ergebnis. Fast 400 Personen sind seitdem in Quarantäne, und drei weitere Krankheitsfälle wurden im Zusammenhang mit der Fussballspielerin gefunden – Islands erste Ansteckungsfälle innerhalb der Gesellschaft seit zwei Monaten.

In der heutigen Pressekonferenz betonte Þórólfur, dass man mit solchen Ereignissen gerechnet habe, und zwar trotz der Testung aller Einreisenden. Dennoch bezeichnete er den Vorfall nicht als das “Ende der Welt”, vielmehr forderte er isländische Bürger auf, bei der Rückkehr auf die Insel äusserste Vorsicht walten zu lassen, auch wenn der Test negativ ausgefallen sei. Dazu gehöre die Vermeidung von grösseren Menschengruppen, die Rücksichtnahme auf Personen mit hohen Erkrankungsrisiko und die bekannten Seuchenschutzmassnahmen.

Quarantänepflicht für Isländer im Gespräch
Derzeit können Reisende aus dem Schengen Raum nach Island einreisen, unter der Voraussetzung. dass sie sich entweder in eine zweiwöchige Quarantäne begeben, oder einen COVID-Test am Flughafen/Fahrhafen machen. Die Behörden prüfen nun, ob Isländer bei der Einreise nicht verpflichtend in Quarantäne geschickt werden sollen und sich ein weiteres Mal testen lassen müssen, vor allem, wenn sie aus Gebieten mit hohem Infektionsdruck einreisen.

Noch keine Lockerungen in Sicht
Trotz weniger COVID-Fälle besteht in Island immer noch eine Versammlungsbegrenzung von 500 Personen. Bars und Clubs müssen um 23 Uhr schliessen.
Auch wenn man zu Monatsbeginn noch weitere Lockerungen in Aussicht gestellt hatte, sieht es derzeit nicht danach aus. Þórólfur zufolge sind jegliche Änderungen in Bezug auf Versammlungszahl und Nachtleben erst mal vom Tisch.

Ankunftszahlen sollten nicht steigen
Seit Einführung der COVID-Tests bei der Einreise am 15. Juni sind täglich etwa 1250 Personen nach Island eingereist. Das Einreiselimit liegt bei 2000 Personen, damit die Testkapazitäten in den Labors nicht überstiegen werden.
Auch wenn in den vergangenen Tagen immer wieder im Gespräch gewesen war, mehr Reisende ins Land zu lassen, sprach Þórólfur sich in Anbetracht der neuen Infektionskette dagegen aus.
Auch eine Entscheidung darüber, ob Island seine Grenzen für Reisende von ausserhalb des Schengengebietes öffnen wird, steht noch aus. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die EU Island möglicherweise ausschliessen würde, falls die Insel einen Alleingang wage.

Wie die BBC heute abend berichtete, ist die Liste der Länder, denen die Tore der EU offen stehen, nun veröffentlicht worden. Der USA, China und Brasilien bleiben demnach die Grenzen versperrt. Die Liste soll am kommenden Dienstag formal bestätigt werden.

Solidaritätsbekundung für ausländische Brandopfer

fire Vesturgata Bræðraborgarstígur

Etwa 400 Leute hatten sich gestern vor dem isländischen Parlament versammelt, um ihre Solidarität mit den Opfern des verheerenden Brandes am Freitag zu bekunden, bei dem drei Personen starben und zwei sich immer noch in kritischem Zustand befinden. Die Gruppe begab sich nach der Kundgebung zu dem verbrannten Gebäude, wo viele Blumen im Gedanken an die Opfer niederlegten. Die Teilnehmer der Veranstaltung forderten strengere Regeln für die Unterbringung von eingewanderten Arbeitskräften.

Das Feuer war am Freitagabend in einem Haus am Bræðraborgarstígur in der Altstadt Reykjavíks ausgebrochen. Das Haus stand auf einer Liste illegaler Unterkünfte, die die Feuerwehr schon im Jahr 2017 veröffentlicht hatte.
Das investigative TV-Magazin Kveikur hatte sich damals mit dem Thema illegale Unterbringung befasst. In den vergangenen Jahren hatten auch Anwohner ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass das Haus schlechten Brandschutz hat und insgesamt in einem schlechten Zustand war.

Ausländische Arbeitskräfte oft ausgebeutet
Das Feuer hatte eine Debatte über die schlechten Arbeitsbedingungen für ausländische Arbeitskräfte in Gang gesetzt. “Der Arbeitsmarkt wird missbraucht und es gibt viele illegale Aktivitäten auf diesem Markt, vor allem gegenüber Immigramten, weil viele von uns oft genug kein isländisch sprechen und manche nicht mal englisch,” sagte Kaja Balejko, Fotografin und eine der Organisatoren der Veranstaltung, RÚV gegenüber.
“Die polnische Gemeinschaft hier hat Glück, weil es viele von uns gibt, aber es gibt eine Menge anderer Nationalitäten, die nicht so zahlreich vertreten sind und niemanden haben, den sie um Hilfe bitten können.”
Kaja sagt, Unterstützung für Immigranten müsse gar nicht teuer oder kompliziert sein. Es würde schon ausreichen, jedem Ausländer, der eine Personenkennziffer (kennitala) beantragt, ein pdf-Dokument in die Hand zu drücken, wo Hilfsorganisationen und nützliche Adressen in der jeweiligen Muttersprache aufgeführt sind.
“Nicht nur die regierungsnahen Organisationen, und nicht nur Gewerkschaften, sondern auch Wohltätigkeitsorganisatonen, die Leuten in Momenten wie diesen helfen können, wo diese nicht wissen, wo sie Hilfe bekommen können.”

Kritik an Prioritäten der Justiz
Als Hausbesitzer eingetragen ist das Bauunternehmen HD Verk, doch dort war niemand für einen Kommentar zu erreichen gewesen. Das Gebäude war zuvor von den Zeitarbeitsfirmen Seigla und Menn í vinnu angemietet worden.
Der Vorsitzende der Gewerkschaft Efling, Viðar Þorsteinnson, sagte, seine Gewerkschaft müsse immer öfter Arbeitskräften zu Hilfe kommen, die in Bezug auf Wohnraum von ihrem Arbeitgeber abhängig seien.
Solche Arbeiter würden in Situationen hineingezogen “die ich mich traue zu sagen, eher dem Menschenhandel ähneln als einer normalen Beschäftigungsbeziehung.” sagte Viðar.
Sowohl die Zeitung Stundin als auch das TV-Format Kveikur hätten den Zustand des Hauses und die Bedingungen für ausländische Arbeitskräfte thematisiert, der Mangel an Reaktion könne daher nicht auf Ignoranz zurückgeführt werden.

Die Falschen werden kontrolliert
Viðar kritisierte die Prioritäten von Polizei und Justiz in Bezug auf ausländische Arbeitskräfte. “Wir hatten hier eine jahrelang eine tickende Zeitbombe in Bezug auf die Ausstattung der Leute […] Stattdessen wird dieses neue Verhaftungsfahrzeug losgeschickt, der neuste Beitrag von Polizei und Justizministerium, um kriminelle Aktivitäten auf dem Arbeitsmarkt aufzudecken, und Arbeitskräfte zu verhaften, während die verantwortlichen Arbeitgeber, die die Täter auf dem isländischen Arbeitsmarkt sind, weiter frei herumlaufen.”
Das erwähnte Fahrzeug war Mitte Mai vom Justizministerium vorgestellt worden. Es soll dazu dienen, illegale Arbeitskräfte und Leute, deren Visa abgelaufen ist, aufzuspüren, sowie bei Deportationen genutzt werden. Das Fahrzeug kann als mobile Grenzstation zum Einsatz kommen und etwa bei der Kontrolle von Kreuzfahrtschiffen dienlich sein.

Viel öfter ist es jedoch in der Arbeitsplatzkontrolle im Einsatz.
Wie die Polizei freizügig zugab, wird das Fahrzeug auch dazu genutzt, “Autos mit Albanern und Rumänen anzuhalten. Dann überprüfen wir, um zu sehen, ob die Leute sind was sie sagen.” Seit Mitte Mai sind durch das Fahrzeug 100 Personen überprüft worden, etwa 60 von ihnen sind an ihrem Arbeitsplatz polizeilich kontrolliert worden.

Guðni Th. Jóhannesson als Staatspräsident wiedergewählt

President of Iceland Guðni Th. Jóhannesson.

Guðni Th. Jóhannesson ist als Staatspräsident in seine zweite Amtszeit gewählt worden, berichtet RÚV. Am gerade vergangenen Samstag sicherte er sich mit 92,2 Prozent aller abgegebenen gültigen Stimmen den zweitgrössten Sieg in der Geschichte der isländischen Präsidentschaftswahlen. Nur Vigdís Finnbogadóttir erhielt im Jahr 1988 mit 94,6 Prozent mehr Stimmen.

Guðni hatte schon im Vorfeld des Wahlkampfes grosse Unterstützung aus dem Volk erhalten: 93,5 Prozent hatten ihn einer Umfrage zufolge wählen wollen, nur 6,5 Prozent wollten ihre Stimme dem einzigen Gegenkandidaten Guðmundur Franklín Jónsson geben.

Wählen in Zeiten von COVID-19
Um die Ansteckungsgefahr in den Wahlkabinen so gering wie möglich zu halten, waren sämtliche Vorsichtsmassnahmen getroffen worden. Ausserdem war es zum ersten Mal möglich, die Stimme schon vor dem Wahltag abzugeben. So wurde Gedränge in den Wahlbüros vermieden.

Da sich am gerade vergangenen Wochenende mehr als 300 Personen in Quarantäne befanden, musste auch für diese eine Lösung gefunden werden. Wie Vísir berichtet, wurden diese Wähler in drive-in Wahlkabinen eingeladen, die aus mit Sichtschutzplanen verhängten Absperrgittern bestanden. Dort schrieben sie den Namen ihres Favoriten auf ein Blatt Papier und hielten es gegen die Autoscheibe. Der Wahlhelfer notierte den Namen, und der Wähler in Quarantäne fuhr aus der “Kabine”, ohne sein Fahrzeug verlassen oder das Fenster heruntergekurbelt zu haben.

Sechs Präsidenten, viele Kandidaten
Island ist im Jahr 1944 eine unabhängige Republik geworden, die ersten Präsidentschaftswahlen hatten im Jahr 1952 stattgefunden. Jede Amtsperiode des Staatspräsidenten dauert vier Jahre, die Zahl der Amtsperiode ist unbefristet. Es gibt jedoch eine ungeschriebene Tradition, nicht öfter als viermal Präsident zu sein. Doch keine Regel ohne Ausnahme, Guðnis Vorgänger Ólafur Ragnar Grímsson hatte fünf Periode im Amt verbracht.
Auch wenn es nur sechs Präsidenten gegeben hat, so ist die Zahl der Kandidaten mit 31 Personen in neun Präsidentschaftswahlen ungleich grösser. (manche Amtsperioden endeten mit einer automatischen Amtsfortsetzung, wenn es keinen Gegenkandidaten gab)
Nur fünfmal hatte ein Präsidentschaftskandidat die Stimmenmehrheit erhalten. Im Jahr 2016 etwa war Guðni gegen acht Kandidaten angetreten und hatte 39,1 Prozent aller Stimmen erhalten. Ebenfalls fünfmal hatte ein Präsidentschaftskandidate weniger als ein Prozent aller Stimmen erhalten, ebenfalls bei der Wahl in 2019.

“Auf diesem Weg weitergehen”
Am Sonntagmorgen kommentierte der alte und neue Präsident, dass die Wahlergebnisse die “Bestätigung seien, dass die Nation damit zufrieden war, wie ich meine Arbeit hier in Bessastaðir gemacht habe, und ein Hinweis und Bestätigung dafür, dass meine Pflicht darin liegt, auf diesen Weg weiterzugehen. Dafür bin ich sehr dankbar.”